04.07.2016 · Fachbeitrag ·
Elternunterhalt
Der Anspruch auf Auskunft über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des potenziell Unterhaltsverpflichteten ist auch beim Elternunterhalt zwingende Voraussetzung um den Anspruch auf Unterhalt zu beziffern und durchzusetzen. Der Beitrag zeigt, warum es nur in den seltensten Fällen gelingt, mit Rechtsmitteln gegen diese Verpflichtung vorzugehen.
21.06.2016 · Fachbeitrag ·
Elternunterhalt
Heimkosten stellen häufig ein Problem beim Elternunterhalt dar. Bedeutsam ist die Darlegungs- und Beweislast für den Bedarf des Unterhaltsberechtigten. Dazu eine aktuelle Entscheidung des BGH.
02.06.2016 · Fachbeitrag ·
Unterhaltsberechnung
Wohngeld nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) ist unterhaltsrechtlich anrechenbares Einkommen. Das gilt sowohl auf Seiten des unterhaltspflichtigen Kindes als auch auf Seiten des unterhaltsberechtigten Elternteils.
03.05.2016 · Fachbeitrag ·
Elternunterhalt
Bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften stellt sich die Frage, wie die Leistungsfähigkeit des nicht betreuenden Lebenspartners für den von ihm geschuldeten Elternunterhalt zu berechnen ist. Hierzu hat der BGH jetzt Stellung genommen. Er schafft damit eine weitere für die Praxis im Bereich des Elternunterhalts relevante Klarstellung.
08.04.2016 · Fachbeitrag ·
Unterhaltspflicht
Eltern schulden ihren minderjährigen Kindern nach § 1629 BGB u. a. Schutz und Beistand. Was aber geschieht, wenn Eltern gegen diese persönliche Fürsorgeverpflichtung in der Kindheit verstoßen haben und im Alter ...
15.03.2016 · Fachbeitrag ·
Rentenzahlung
Die Rentenversicherung muss, wenn sie die Rente an einen unbekannten Dritten gezahlt hat, die Rente an den eigentlich Rentenberechtigten erneut auszahlen (SG Koblenz 8.4.16, S 1 R 291/16 ER, Abruf-Nr. 185565 ).
12.01.2016 · Fachbeitrag ·
Elternunterhalt
Bei Eltern, die krank, gebrechlich oder sogar bettlägerig sind, führt dies in vielen Fällen dazu, dass sie in einem Senioren- oder Pflegeheim untergebracht werden müssen. Eine solche Heimunterbringung bestimmt den Unterhaltsbedarf der Eltern. Eine aktuelle Entscheidung des BGH gibt Anlass zu hinterfragen, ob diese Aussage so einfach umsetzbar ist, wie sie klingt.
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