03.07.2017 · Fachbeitrag ·
Pflegebedürftige
Die Möglichkeit der Kurzzeitpflege kann in Veränderungsphasen eine sichere Betreuungsform und Entlastung der Pflegesituation sein. Daher sollten Mandanten den Anspruch auf eine maximal achtwöchige, bezuschusste Kurzzeitpflege unbedingt bei Ihrer Pflegekasse geltend machen.
03.07.2017 · Fachbeitrag ·
Arzthaftung
Ein Patient muss über Chancen und Risiken einer Operation „im Großen und Ganzen“ aufgeklärt werden, sagt der BGH. Ein unterschriebener Aufklärungsbogen reicht dazu nicht aus. Aber, nicht über alles und jedes ...
03.07.2017 · Fachbeitrag ·
Beihilfe
Die Unterbringung eines Alzheimer-Patienten in einer zum Pflegeheim alternativen Wohn-Pflege-Gemeinschaft kann unter Umständen von der Beihilfeverpflichtung der Versicherung gedeckt sein (VG Schleswig 1.3.
07.06.2017 · Fachbeitrag ·
Fürsorgepflicht
Ein Krankenhaus ist zum Ersatz des Schadens einer demente Patientin verpflichtet, den sich diese zugezogen hat, weil sie aus einem ungesicherten Fenster ihres Krankenzimmers klettert und dabei abstürzt (OLG Hamm 17.1.17, 26 U 30/16, Abruf-Nr. 194233 ).
30.05.2017 · Fachbeitrag ·
Schwerbehinderung
Beim Grad der Behinderung (GdB) kann auch eine leichte Höherstufung wichtig sein. Denn ab dem GdB 50 besitzt der Mandant die Schwerbehinderteneigenschaft. Begründen können dies mehrere oder neu hinzutretende ...
08.05.2017 · Fachbeitrag ·
Kautionsleistung
Nach § 14 WBVG kann der Heimbetreiber mit dem Bewohner die Leistung einer Sicherheit vereinbaren. Dabei darf die Möglichkeit, anderer Sicherheiten als Geldleistungen nicht formularvertraglich ausgeschlossen werden.
08.05.2017 · Fachbeitrag ·
Kautionsleistung
Der Heimbetreiber kann nach § 14 WBVG mit dem Bewohner die Leistung einer Sicherheit vereinbaren. Ausgeschlossen ist dies, wenn dieser Leistungen nach dem SGB XI bezieht. Dies setzt allerdings voraus, dass der Heimbetreiber mit dem Sozialhilfeträger unmittelbar und nicht mit dem Bewohner abrechnet. Das hat jetzt das OLG Köln klargestellt
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