15.05.2018 · Fachbeitrag ·
Generalvollmacht
Oft streiten die Erben mit einem Bevollmächtigten um die Rechnungslegung. Hat der Erblasser den Bevollmächtigten mit einer „Generalvollmacht und Patientenverfügung“ ausgestattet, nach der ausdrücklich das Auftragsrecht gilt, liegt ein Auftragsverhältnis vor. Folge ist für das OLG München: Es besteht ein Auskunftsanspruch, selbst wenn der Bevollmächtigte Miterbe ist.
04.01.2018 · Nachricht ·
Krankenkassen 2018
Krankenkassen können in bestimmten Bereichen Zusatzleistungen anbieten, die über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinausgehen. Diese können besonders für Senioren interessant sein. Und Geld lässt sich oft auch ...
03.01.2018 · Nachricht ·
Altersvorsorge
Altersvorsorgevermögen aus Riester-Renten ist unpfändbar, soweit die vom Schuldner erbrachten Altersvorsorgebeiträge tatsächlich gefördert worden sind (BGH 16.11.17, IX ZR 21/17, Abruf-Nr. 197717 ).
05.10.2017 · Fachbeitrag ·
OP-Einwilligung
Was können Anwälte Mandanten empfehlen, die eine OP vor sich haben und bald mit Ärzten über die Risiken sprechen müssen? Dieser Beitrag stellt die aktuelle Rechtsprechung vor und nennt die wichtigsten Grundsätze.
03.07.2017 · Fachbeitrag ·
Berufsunfähigkeit
Der BGH hat entschieden: Bevor eine Berufsunfähigkeitsrente gezahlt wird, darf der Versicherer umfassend prüfen, ob der Versicherte bei Vertragsabschluss korrekte Angaben gemacht hat. Werden Auskünfte bei Dritten ...
03.07.2017 · Nachricht ·
Information
Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat ihre Broschüre zur Patientenverfügung überarbeitet (Stand: Mai 2017) und stellt diese kostenlos zum Download bereit ...
13.06.2017 · Fachbeitrag ·
Ermittlung des Patientenwillens
Der BGH hat nach Inkrafttreten des Patientenverfügungsgesetzes am 1.9.09 in drei grundlegenden Beschlüssen zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen Stellung genommen (17.9.10, XII ZB 202/13; 6.7.16, XII ZB 61/16 und zuletzt am 8.2.17, XII ZB 604/15, Abruf-Nr. 192840 ). In der aktuellen Entscheidung präzisierte er die Anforderungen, die an eine Patientenverfügung zu stellen sind und verdeutlichte aufs neue die gesetzlichen Pflichten und Aufgaben der beteiligten Akteure (Betreuer/Bevollmächtigter sowie Arzt) ...
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