01.06.2022 · Fachbeitrag ·
Mandanten fragen
Der behinderte Senior S stellt an Sie als Rechtsanwalt – Bezug nehmend auf die Grundsteuer und deren Bewertung – die folgenden Fragen. In diesem weiteren Beitrag zur neuen Grundsteuer geht es um die Bewertung von bebauten Grundstücken im Ertragswertverfahren.
01.06.2022 · Nachricht ·
Alltagsprobleme
Viele Senioren nutzen mittlerweile ihren Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion oder haben die digitale Funktion nachträglich freischalten lassen. Das ist kostenfrei und mittlerweile auch bequem von zu Hause aus ...
01.06.2022 · Nachricht ·
Betreuung
Immer wieder gibt es Streit darüber, wann Krankheiten so schwerwiegend sind, dass eine Zwangsräumung unzumutbar ist. Das BVerfG hat es für
unzulässig erklärt, dass ein 78-jähriger seine Wohnung verliert, wenn ein ...
27.05.2022 · Fachbeitrag ·
Krankengeld
Immer wieder ist es für erkrankte Personen verwirrend, wenn während ihrer Arbeitsunfähigkeit weitere Krankheiten „hinzutreten“. Auch dann gibt es nur maximal 78 Wochen lang Krankengeld. Das LSG Baden-Württemberg sagt, dass eine neue Krankheit auch auf eine bereits zuvor neu „hinzugetretene“ stoßen kann. Was das für Ihre Mandanten bedeutet, erklärt dieser Beitrag (22.2.22, L 11 KR 2166/21, Abruf-Nr. 229172 ).
02.05.2022 · Fachbeitrag ·
Auslegung einer Versorgungsregelung
Häufig enthalten Betriebsvereinbarungen eine Versorgungsregelung,
wonach eine Witwen- bzw. Witwerrente entfällt, wenn die Ehe zum Todeszeitpunkt des Rentenanwärters geschieden ist, oder wenn sie erst nach Beginn der ...
02.05.2022 · Nachricht ·
Sozialrecht
Wer gegen einen Hartz IV-Bescheid Widerspruch einlegen möchte, muss das schriftlich oder zur Niederschrift machen. Eine einfache E-Mail entspricht dieser gesetzlichen Form nicht, wie das LSG Niedersachsen-Bremen ...
02.05.2022 · Fachbeitrag ·
Krankentagegeldversicherung
Ein Versicherer erbringt seine Leistungen aus einer Krankentagegeldversicherung zunächst vorbehaltlos und stellt diese dann ein, weil der Versicherungsnehmer nach einem Gutachten berufsunfähig ist. Die nachträgliche Rückforderung der Leistungen aufgrund der seinerzeit nicht vorliegenden bedingungsgemäßen Arbeitsunfähigkeit kann gegen Treu und Glauben verstoßen. Das folgt aus einem Rechtsstreit vor dem OLG Saarbrücken (16.6.21, 5 U 57/20, Abruf-Nr. 224130 ).
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