19.04.2021 · Nachricht ·
Krankengeld
Ein Patient stellt sich zu spät in der Arztpraxis vor, um sich weiter krankschreiben zu lassen, weil der Arzt sagte, dass die Arbeitsunfähigkeit sicher länger dauere. Trotzdem muss der Patient genau auf das Enddatum seiner Krankmeldung achten, sonst kann er seinen Krankengeldanspruch verlieren (LSG Berlin-Brandenburg 14.12.20, L 9 KR 54/19, Abruf-Nr. 221827 ).
14.04.2021 · Nachricht ·
Corona-Krise
Anwälte haben – nachrangig nach den in §§ 2, 3 Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (CoronaImpfV) genannten Gruppen mit höchster bzw. hoher Priorität – einen eindeutigen ...
29.03.2021 · Fachbeitrag ·
Arbeitszeugnis
Zwangsmittel gegen einen ArbG wegen unterbliebener oder unrichtiger Ausstellung eines Arbeitszeugnisses können nur bei fortbestehendem Rechtsschutzbedürfnis festgesetzt werden. Erfüllt der ArbG den Zeugnisanspruch ...
29.03.2021 · Fachbeitrag ·
Fristlose Kündigung
Ein ArbN droht seinem ArbG „er könne ja noch krank werden“. Reicht das für eine fristlose Kündigung aus? Die Rechtsprechung sagt ja.
29.03.2021 · Fachbeitrag ·
Prozesskostenhilfe
Führt ein PKH-Bezieher einkommensmindernde Darlehen ins Feld, muss er darlegen, warum diese aufgenommen wurden. Das Gericht wird dies dann berücksichtigen, wenn es über eine PKH-Ratenzahlung entscheidet.
29.03.2021 · Fachbeitrag ·
Hinterbliebenenansprüche
Eine wichtige Frage, die Senioren in der Beratung oft ansprechen: Welche Leistungen erhalten meine Angehörigen nach meinem Tod? Denn beim Tod eines Menschen haben Hinterbliebene häufig einen Anspruch auf eine ...
29.03.2021 · Nachricht ·
Erwerbsminderung
Viele Krankheitsbilder zeichnen sich durch schwere Schübe und stabilere Zeiträume aus. Dass die Darmerkrankung Morbus Crohn nicht stets gleich ausgeprägt auftritt und langfristig schwankt, ist für das LSG Baden-Württemberg nachvollziehbar (17.12.20, L 7 R 3817/19, Abruf-Nr. 221336 ). Häufige Toilettengänge schließen aus, dass Betroffene öffentliche Verkehrsmittel zur Arbeit nutzen. Das BSG hat hierzu Zeitfenster formuliert.
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