29.03.2021 · Fachbeitrag ·
Mietrecht
Werden Senioren pflegebedürftig, hat das auch Folgen für die Wohnsituation. Mit dem Fall eines pflegebedürftigen Mieters befasst sich der in dieser Ausgabe beginnende zweiteilige Beitrag mit folgendem Ausgangsfall: Oma O wohnt in der 1. Etage und ist dement. Ihre Kinder wohnen im Erdgeschoss. Sie möchten die Oma zu sich nehmen, um sie zu pflegen. Die Wohnung im 1. Obergeschoss, die dann frei wird, soll von den Enkelkindern (junge
Familie) genutzt werden.
22.03.2021 · Fachbeitrag ·
Auskunftspflicht
Bei einer rechtlichen Betreuung stellt sich die Frage, ob ein Auskunftsrecht gegenüber Physiotherapeuten besteht. Grundsätzlich unterliegen Physiotherapeuten der Verschwiegenheitspflicht, d. h., sie dürfen Dritten ...
17.03.2021 · Fachbeitrag ·
Betreuungsverfahren
In einem Betreuungsverfahren hat sich der BGH erneut mit der Anhörung von Betroffenen – auch in Zeiten der Coronapandemie – beschäftigt. Der Zwölfte Senat verdeutlicht einmal mehr, dass die Anhörung immer dann ...
17.03.2021 · Fachbeitrag ·
Corona
Einige Senioren können sich die jetzt nutzungspflichtigen FFP2-Masken schwer oder gar nicht leisten. Das SG Karlsruhe hat entschieden, dass ALG-II-Empfängern wöchentlich zwanzig FFP2-Masken zustehen oder alternativ eine Geldleistung von monatlich 129 EUR (11.2.21, S 12 AS 213/21 ER, Abruf-Nr. 221189 ). Die Entscheidung ist rechtskräftig.
15.03.2021 · Nachricht · Arbeitsmarkt
Seit einem Jahr lebt Deutschland mit der Corona-Pandemie. Aus diesem Anlass ziehen der Bundesarbeitsminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, und der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef ...
> Nachricht lesen
02.03.2021 · Nachricht ·
IWW-Webinare
Auch im 2. Quartal 2021 bietet Ihnen das IWW Institut wieder die Möglichkeit, sich bequem und kompetent fortzubilden. Das erwartet Sie:
02.03.2021 · Fachbeitrag ·
Versorgungszusage
Manchmal können sich Umstände, die zur Grundlage eines Vertrags
geworden sind, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändern. Hätten die Parteien den Vertrag nicht oder mit anderem Inhalt geschlossen, wenn sie diese Veränderung vorausgesehen hätten, kann nach § 313 BGB die
Anpassung des Vertrags verlangt werden. Dies gilt jedenfalls, wenn einem Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls – vor allem zur vertraglichen oder gesetzlichen Risikoverteilung – das Festhalten am ...
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