30.01.2018 · Fachbeitrag ·
VKH
VKH kann nur der bedürftige Beteiligte erhalten, der in eigenen Rechten betroffen ist. Daher scheidet VKH für einen Beteiligten in einem Verfahren aus, in dem ein anderer Beteiligter nach rechtskräftigem Abschluss des Scheidungsverfahrens die Rückzahlung von beigetriebenem Zwangsgeld erstrebt. Das hat der BGH aktuell entschieden.
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30.01.2018 · Fachbeitrag ·
Krankengeld
Krankengeld nach Reha: Hier mauern die Krankenkassen immer wieder. Das BSG sagt aber klar: Auch der während der Reha-Maßnahme behandelnde Arzt kann den Entlassenen weiter krankschreiben. Die Arbeitsunfähigkeit muss ...
30.01.2018 · Fachbeitrag ·
Fahreignung von Senioren
Erhält die Fahrerlaubnisbehörde Kenntnis von Tatsachen, die auf den Fortfall der Eignung hindeuten, muss sie tätig werden. Das im Rahmen des § 11 FeV bestehende Entschließungsermessen wird hier meist auf null ...
16.01.2018 · Fachbeitrag ·
Schuldfähigkeit
Der BGH hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, wie der Umstand zu bewerten ist, dass der wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes Angeklagte zum ersten Mal in hohem Alter straffällig geworden ist.
16.01.2018 · Fachbeitrag ·
PKH
Immer wieder beurteilen Bevollmächtigte die notwendige Erfolgsaussicht falsch: Der Erfolg der Klage muss eben nicht auf jeden Fall sicher sein, um PKH zu bekommen, wie aktuell das LSG NRW – allerdings im Rahmen einer ...
16.01.2018 · Nachricht ·
Treppenlifte
Mobil bleiben in den eigenen vier Wänden. Mit einem neuen E-Book können sich Interessenten, Betroffene und Angehörige schon im Vorfeld herstellerunabhängig über Technik, Voraussetzungen, Kosten und ...
04.01.2018 · Nachricht ·
Krankenkassen 2018
Krankenkassen können in bestimmten Bereichen Zusatzleistungen anbieten, die über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinausgehen. Diese können besonders für Senioren interessant sein. Und Geld lässt sich oft auch sparen: Zum Jahreswechsel lohnt ein Blick auf die Zusatzbeiträge, die Kassen erheben.