24.03.2022 · Fachbeitrag · Editorial VA 05/2022

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

| die Zeit vergeht ‒ schneller als man denkt ‒ und manchmal ist man überrascht, wie schnell sie vergeht. Ich merke das immer, wenn meine To-do-Liste anzeigt, dass mal wieder für VA Verkehrsrecht aktuell die Rechtsprechungsübersicht zu den strafrechtlichen und bußgeldrechtlichen Entscheidungen des vergangenen Jahres ansteht. So war es auch in diesem Jahr. |

Diese Übersichten sind für mich immer Anlass, einen Moment innezuhalten und zurückzuschauen. Man ist dann immer überrascht, über welche Entscheidungen man im vergangenen Jahr berichtet hat, was man also an die Leserinnen und Leser herangetragen und worauf man sie hingewiesen hat.

Und manchmal stellt man fest, dass es Schwerpunkte gegeben hat. So war es auch bei der Erstellung der in diesem Heft abgedruckten Rechtsprechungsübersicht zum OWi-Recht für 2021. Denn einer der Schwerpunkte hat im vergangenen Jahr eindeutig auf der Rechtsprechung der OLG zur Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät Leivtec XV3 gelegen. Das haben die OLG weitgehend übereinstimmend als nicht mehr standardisiert angesehen, sodass die Urteile nicht mehr ohne Weiteres auf diese Messungen gestützt werden konnten. Damit korrespondierte dann eine amtsgerichtliche Rechtsprechung zur Frage der Wiederaufnahme von sog. Altfällen, denen eine Messung mit Leivtec XV3 zugrunde gelegen hat.