17.02.2016 · Fachbeitrag · Fahrverbot

Maßgeblicher Anknüpfungspunkt für „Augenblicksversagen“

| In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist die Frage nicht geklärt, was eigentlich ein „Moment“ i. S. einer momentanen Unaufmerksamkeit/eines Augenblicksversagens für eine relevante Zeitspanne ist. Das OLG Bamberg hat jetzt entschieden, dass sich die Unaufmerksamkeit/das Augenblicksversagen begrifflich auf die konkrete Tatsituation beziehen muss, die das Absehen vom Fahrverbot begründen soll, und nicht nur auf ein Vorverhalten des Betroffenen (4.1.16, 3 Ss OWi 1490/15, Abruf-Nr. 146244 ). |