16.08.2024 · Fachbeitrag aus VA · Erwerbsschaden
Wie eine detaillierte und überzeugende Prognose der beruflichen Entwicklung aussehen kann, zeigt eine Entscheidung des OLG Brandenburg.
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16.08.2024 · Fachbeitrag aus VA · Haushaltsführungsschaden
Ersatzleistungen des VR bei einem Haushaltsführungsschaden können im hohen Alter des Geschädigten wegfallen. Entscheidend ist dabei, ob die Beeinträchtigungen noch anhalten oder nicht. Das muss der Geschädigte darlegen und nachweisen.
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16.08.2024 · Fachbeitrag aus VA · Haushaltsführungsschaden
Sollen für einen Haushaltsführungsschaden die Kosten einer Haushaltshilfe geltend gemacht werden, die bereits vor dem Unfall beschäftigt wurde, ist besonderer Sachvortrag erforderlich. Das OLG Brandenburg hatte einen entsprechenden Fall zu entscheiden.
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16.08.2024 · Fachbeitrag aus VA · Schmerzensgeld
Schmerzensgeld wird in Deutschland immer noch stiefmütterlich behandelt. Der Beitrag gibt einen Überblick zur aktuellen Lage.
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16.08.2024 · Nachricht aus VA · Kostenrecht
Wird in einem Bußgeldverfahren ein privates Sachverständigengutachten eingeholt, stellt sich, wenn der Betroffene freigesprochen und die Staatskasse zur Auslagenerstattung verpflichtet wird, häufig die Frage, ob und wenn ja, in welcher Höhe dem Betroffenen die durch die Gutachteneinholung entstandenen Kosten zu erstatten sind. Dazu hat das AG Konstanz Stellung genommen.
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16.08.2024 · Nachricht aus VA · Bahnschranke
Das OLG Oldenburg hat zu den erforderlichen Feststellungen bei einer Verurteilung wegen fahrlässigen Überquerens eines Bahnübergangs trotz bestehender Wartepflicht (§ 19 StVO) Stellung genommen.
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16.08.2024 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Das Ablegen eines Urteils im Ordner „Geschäftsgang“ genügt nicht, um ein Dokument in einer elektronischen Akte zu dieser zu bringen.
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16.08.2024 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Das BayObLG hat noch einmal zu den Anforderungen an die Urteilsgründe bei einer Verurteilung wegen einer Straßenverkehrsgefährdung (§ 315c StGB), wegen unerlaubten Entfernens (§ 142 StGB) und wegen einer Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) Stellung genommen. Das BayObLG rügt die zu knappen Feststellungen des AG.
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16.08.2024 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Wird ein Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Einspruchsfrist gegen einen Strafbefehl verworfen, wird der Strafbefehl rückwirkend mit fruchtlosem Verstreichen der Einspruchsfrist gem. § 410 Abs. 3 StPO rechtskräftig.
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14.08.2024 · Nachricht aus VA · Fahrerlaubnisentzug
Nachfolgend stellen wir Ihnen mal wieder einige Entscheidungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem StVG vor.
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