17.05.2019 · Fachbeitrag aus VA · Werkstatt- und Autokaufrecht
Von zentraler Bedeutung für den Anwalt von Autohauskunden ist die
Frage, wie der Schadenersatz, den der Mandant verlangt, rechtlich einzusortieren ist. Denn je nach Schublade muss er der Gegenseite eine Frist zur Nacherfüllung setzen. Eine aktuelle Entscheidung des BGH zum Werkstattrecht liefert Orientierungshilfe.
> lesen
17.05.2019 · Fachbeitrag aus VA · Unfallhaftpflichtprozess
Wie dieser gerade in Unfallsachen alltägliche Fall befriedigend zu lösen ist, war bis zur ZPO-Reform 2001 umstritten. Der Reformgesetzgeber hat § 269 Abs. 3 S. 3 ZPO eingeführt. Damit hat er sich für die Lösung Klagerücknahme mit Kostenentscheidung analog § 91a ZPO entschieden. Ist
dadurch anderen Lösungen der Boden entzogen? Nein, sagt das OLG Frankfurt a. M.
> lesen
17.05.2019 · Fachbeitrag aus VA · Unfallhaftpflichtprozess
Kaum zu glauben, aber wahr. Die 17. Berufungszivilkammer des LG
München I verneint die hemmende Wirkung einer Klage im Verkehrsunfallprozess. Begründung: Es fehlen wesentliche Angaben, sodass den Anforderungen des § 253 Abs. 2 ZPO nicht entsprochen sei. So habe der beklagte Haftpflichtversicherer nicht erkennen können, wer die bei ihm versicherte Person ist und um welches bei ihm versicherte Fahrzeug es sich handelt (Urteil vom 2.11.18, 17 S 6211/18, Abruf-Nr. 208765 ).
> lesen
17.05.2019 · Nachricht aus VA · Prozessrecht
Das OLG Düsseldorf hat bekräftigt, dass in einer sog. Abwesenheitsverhandlung (§ 74 Abs. 1 OWiG) keine dem Betroffenen unbekannten Beweismittel verwertet werden dürfen (8.4.19, 4 RBs 27/19, Abruf-Nr. 208444 ). Das gilt auch, wenn es um die Feststellung von Verfahrenshindernissen geht.
> lesen
17.05.2019 · Nachricht aus VA · Fahrverbot
Das OLG Hamburg hat zu den Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei einem Fahrverbot wegen eines beharrlichen Pflichtenverstoßes Stellung genommen (12.3.19, 9 RB 9/19, Abruf-Nr. 208445 ).
> lesen
17.05.2019 · Nachricht aus VA · IWW-Webinare
Auch im 2. und 3. Quartal 2019 bietet Ihnen das IWW Institut wieder die Möglichkeit, sich bequem und kompetent fortzubilden. Das erwartet Sie:
> lesen
17.05.2019 · Nachricht aus VA · Fahrverbot
Berufliche Schwierigkeiten durch ein Fahrverbot im Rahmen eines Nebenjobs, durch den ein stellvertretender Filialleiter eines Getränkemarkts
monatlich 300 bis 400 EUR verdient, sind nicht ausreichend, um von einem Regelfahrverbot absehen zu können. So das AG Dortmund (16.10.18, 729 OWi-257 Js 1462/18-219/18, Abruf-Nr. 207669 ).
> lesen
17.05.2019 · Nachricht aus VA · Kraftfahrzeugrennen
Das LG Aurich hat zur Frage Stellung genommen, wann ein verbotenes Kraftfahrzeugrennen i. S. von § 315d StGB vorliegt (15.11.18, 13 Ns 210 Js 2704/18 (26/18), Abruf-Nr. 207429 ).
> lesen
17.05.2019 · Nachricht aus VA · Geschwindigkeitsüberschreitung
Das OLG Oldenburg hat schon 2009 entschieden, dass das Ergebnis einer Geschwindigkeitsmessung, die durch einen Angestellten im öffentlichen Dienst durchgeführt worden ist, verwertbar sein soll (OLG Oldenburg VA 09, 104). Dem hat sich jetzt das OLG Celle angeschlossen (23.1.19, 3 Ss (OWi) 13/19, Abruf-Nr. 207441 ).
> lesen
17.05.2019 · Fachbeitrag aus VA · Rotlichtverstoß
Ob bei einem Rotlichtverstoß mit einer länger als 1 Sekunde andauernden Rotphase ggf. von einem „atypischen Verstoß“ auszugehen ist, hat in der Praxis im Hinblick auf ein Absehen vom Regelfahrverbot nach Nr. 132.3.1 BKat erhebliche Bedeutung. Das OLG Bamberg hat Stellung genommen.
> lesen
5961 Treffer für »«
Zurück
