01.06.2022 · Nachricht aus ZP · COVID-19
Mit Inkrafttreten der neuen Impfverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) sind jetzt die rechtlichen Voraussetzungen dafür gegeben, dass auch Zahnärztinnen und Zahnärzte in Zahnarztpraxen gegen das Coronavirus impfen können. Zuvor hatten Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung(KZBV) und Bundeszahnärztekammer (BZÄK) in den vergangenen Wochen mit erheblichem Aufwand die notwendigen technischen und sonstigen Voraussetzungen für ein solches Impfangebot geschaffen.
> lesen
01.06.2022 · Fachbeitrag aus ZP · Haftungsrecht
Zahnärztinnen und Zahnärzte dürfen seit Inkrafttreten des § 20b Infektionsschutzgesetz (IfSG) am 12.12.2021 auch Patienten gegen COVID-19 impfen. Voraussetzung ist eine sechsstündige Schulung. Diese Schutzimpfung ist ein komplexes rechtliches Thema, insbesondere nicht restlos geklärt sind Berufshaftpflichtfragen. Im Folgenden lesen Sie, was Sie beachten müssen, um sich vor Haftungsansprüchen zu schützen.
> lesen
31.05.2022 · Nachricht aus ZP · Kostenfrei am 22.06.2022
Längst sind die Zeiten vorbei, in denen es für Ärzte und Zahnärzte ein kategorisches Werbeverbot gab. Es bestehen mittlerweile vielfältige Möglichkeiten, die eigene Praxis in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Allerdings sind bei der Außendarstellung werbe- und wettbewerbsrechtliche Grenzen zu beachten. Dies gilt sowohl für die eigene Tätigkeit als auch für die Zusammenarbeit mit Dritten.
> lesen
29.05.2022 · Fachbeitrag aus ZP · Jetzt ausprobieren!
Wo immer Sie sind, Ihre Informationsdienste kommen mit! Mit der myIWW-App haben Sie per Smartphone oder Tablet jederzeit Zugriff auf alle Inhalte. So schöpfen Sie die Vorteile Ihres Abonnements voll aus und bleiben auch unterwegs topinformiert.
> lesen
29.05.2022 · Fachbeitrag aus ZP · Einrichtungsbezogene Impfpflicht
Einer ungeimpften Zahnärztin drohte durch die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab 16.03.2022 quasi ein Beschäftigungsverbot, weil sich hiermit der Genesenenstatus von sechs auf drei Monate verkürzte. Um weiterarbeiten zu können, stellte sie einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Verkürzung beim niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG), das am 14.03.2022 in ihrem Sinne entschied (Az. 14 ME 175/22).
> lesen
29.05.2022 · Fachbeitrag aus ZP · Wettbewerbsrecht
Gewerbliche Anbieter von Aligner-Behandlungen sind in den letzten Jahren stark auf den deutschen Gesundheitsmarkt gedrungen. Sie machen mit breit angelegten Werbekampagnen im Internet, auf öffentlichen Plakaten und sogar im Fernsehen teils mit reißerischen Versprechen und Darstellungen auf sich aufmerksam. Doch deutsche Gerichte schieben diesem Trend zunehmend einen Riegel vor, wie unlängst das Landgericht (LG) Berlin, das gegen einen großen gewerblichen Anbieter von Aligner-Schienen ...
> lesen
28.05.2022 · Fachbeitrag aus ZP · Prozessrecht
Der Absender einer E-Mail hat die volle Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die E-Mail dem Empfänger zugegangen ist. Ihm kommt keine Beweiserleichterung zugute, wenn er nach dem Versenden keine Meldung über die Unzustellbarkeit der E-Mail erhält. Zu diesem Ergebnis kam das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln (Urteil vom 11.01.2022, Az. 4 Sa 315/21).
> lesen
28.05.2022 · Fachbeitrag aus ZP · Steuergestaltung
Dr. Dent ist Gesellschafter einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG). Er kümmert sich als einziger um alle Verwaltungstätigkeiten der Praxis. Dafür erhält er seit Jahren schon einen Vorabgewinn von 1.500 Euro pro Monat. Nach Auffassung der Finanzverwaltung fällt darauf Monat für Monat 19 Prozent Umsatzsteuer an. Der Beschluss des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 12.11.2020 (Az. VR 2219) bekräftigt diese Rechtsauffassung.
> lesen
20.05.2022 · Fachbeitrag aus AAA · Coronapandemie
Die Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen COVID-19, die sogenannte „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“, ist gescheitert. „Der sehr geringen Wahrscheinlichkeit von gravierenden Folgen einer Impfung steht die deutlich höhere Wahrscheinlichkeit einer Beschädigung von Leib und Leben vulnerabler Menschen gegenüber“ – so lautet im Kern die Begründung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschluss vom 27.04.2022, Az. 1 BvR ...
> lesen
18.05.2022 · Nachricht aus ZP · Tätigkeitsbericht Datenschutz 2021
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht des Landes Brandenburg hat am 09.05.2022 ihren Tätigkeitsbericht zum Datenschutz für das Jahr 2021 vorgelegt. Aus der Vielzahl an datenschutzrelevanten Hinweisen sticht der Fall einer Ärztin für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie heraus, die ihre neue Praxisanschrift einer großen WhatsApp-Gruppe mitteilte. Dieser gehörten Eltern, Therapeutinnen und Therapeuten, Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen ...
> lesen
3712 Treffer für »«
Zurück
