09.08.2021 · Fachbeitrag ·
Vertragsarztrecht
Abgesehen vom Boom bei den Videosprechstunden haben aufgrund der Coronapandemie auch vertragsärztliche Zulassungs- und Berufungsausschüsse ihre Sitzungen im Rahmen von Videokonferenzen durchgeführt. Doch die mündliche Verhandlung kann dabei nicht grundsätzlich durch eine Videokonferenz ersetzt werden. Das haben die Sozialgerichte (SG) Marburg (Gerichtsbescheid vom 17.03.2021, Az. S 12 KA 268/20) und Schwerin (Beschluss vom 01.12.2020. Az. S 3 KA 36/20 ER) eindeutig klargestellt.
21.07.2021 · Fachbeitrag ·
Rechtsprechung
Die Entscheidung über die Durchführung von Schutzimpfungen für ein gemeinsames Kind kann bei Uneinigkeit der Eltern auf den Elternteil übertragen werden, der seine Haltung an den Empfehlungen der Ständigen ...
21.07.2021 · Fachbeitrag ·
Berufsrecht
Zuwendungen von Patienten können nach den Berufsordnungen für Ärztinnen und Ärzte der Länder „unerlaubt“ sein, mit der Folge berufsrechtlicher Sanktionen der Ärztekammern oder Heilberufsgerichte.
20.07.2021 · Nachricht · Vertragsarztrecht
Aufgrund der Gesamtverantwortung des ärztlichen Leiters eines MVZ, die auch die Richtigkeit der Abrechnung mit umfasst, besteht grundsätzlich keine Notwendigkeit, vorrangig disziplinarrechtlich gegen angestellte Ärzte im MVZ und allenfalls subsidiär gegen den ärztlichen Leiter vorzugehen, auch wenn diese die Leistungen nicht entsprechend der rechtlichen Vorgaben erbracht haben sollten (Sozialgericht [SG] München, Urteil vom 21.01.2021, S 38 KA 165/19, Gerichtsbescheid).
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24.06.2021 · Fachbeitrag ·
Vertragsarztrecht
Bei der Festsetzung von Prüfvereinbarungen auf Ebene der einzelnen KVen muss das Bundesrecht zwingend Beachtung finden. Dies stellte das BSG ausdrücklich klar (Urteil vom 26.05.2021, Az. B 6 KA 7/20 R).
24.06.2021 · Fachbeitrag ·
Kassenarztrecht
Die Telematikinfrastruktur (TI) bildet das digitale Gesundheitsnetz für Deutschland. Vertragsärztinnen und Vertragsärzte haben kaum Chancen, sich den anstehenden TI-Anwendungen zu entziehen. Das bestätigt ein ...
21.06.2021 · Fachbeitrag ·
Vertragsarztrecht
Kinderärzte, die erwachsen gewordene Patienten weiterbehandeln, können sich nicht ohne Weiteres auf gesundheitliche Begründungen stützen. Die Fachgebietsgrenzen werden streng gezogen. Dies gilt auch für geistig behinderte Patienten (Landessozialgericht (LSG) München, Urteil vom 15.07.2020, Az. L 12 KA 3/19).