· Fachbeitrag · Elektronischer Rechtsverkehr
Für den Fall der Fälle: Dokumentation der beA-Störungen
| Das beA kommt nicht zur Ruhe. Nach erheblichen Störungen Anfang Februar wurde das beA-System am 12.2.19 für mehrere Stunden abgeschaltet. Die Störungen sind im täglichen Betrieb sehr unbefriedigend. Zum ernsthaften Problem werden sie jedoch, wenn ein fristgebundener Schriftsatz nicht fristgerecht versendet werden kann. Dann muss die Störung bei der Frage der Wiedereinsetzung nachgewiesen werden. |
1. Eine Störungsdokumentation ist notwendig
Für entsprechende Haftungs- bzw. Wiedereinsetzungsfälle ist es daher dringend erforderlich, über eine Dokumentation der beA-Störungen zu verfügen. Die BRAK hatte im Dezember in einem Newsletter über Störungen berichtet. Diese Aufzählung von Störungen im Dezember war jedoch nur kompliziert zu finden.
AK Anwalt und Kanzlei hatte sich daher an die BRAK gewandt und gebeten, die Dokumentation künftig unter einem permanenten Link an prominenter Stelle zu installieren (vgl. AK 19, 8).
2. BRAK hat provisorische Übersicht eingerichtet
Die BRAK-Geschäftsführerin Dr. Tanja Nitschke teilt uns dazu mit: „Derzeit ist eine Störungsdokumentation u.a. über einen Link in der rechten Randspalte der Seite https://bea.brak.de/support-wegweiser/ erreichbar. Uns ist bewusst, dass dieser Link derzeit nicht ideal auffindbar ist. Allerdings war diese Darstellung unter den momentanen technischen Gegebenheiten der Website die praktikabelste Darstellung, und es war uns wichtig, die Dokumentation überhaupt zeitnah zur Verfügung stellen zu können.
Die Dokumentation wird laufend gepflegt, d.h. sobald eine Störung auftritt, wird diese dort vermerkt. Die Angaben werden aktualisiert, sobald die BRAK vom Dienstleister aufgrund von dessen Untersuchung der Störung genaue Angaben hat.“
PRAXISHINWEIS | Störungen werden zudem auf der Startseite der beA-Website https://bea.brak.de/ und auf https://egvp.justiz.de/meldungen/index.php gemeldet. |
3. Permanenter Link soll folgen
Aktuell plant die BRAK, die beA-Website umzugestalten. Die Fertigstellung verzögerte sich allerdings aus verschiedenen Gründen. Ein Punkt bei der Umgestaltung wird sein, die Störungsdokumentation mit einem permanenten Link zur Verfügung zu stellen.
