25.04.2013 · Fachbeitrag ·
Arbeitsrecht
Zwei Juristen, drei Meinungen: Das alte Vorurteil stimmt nicht immer, doch unterschiedliche Urteile zur Frage der (Schein-)Selbstständigkeit von Honorarärzten haben kürzlich das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) und das Sozialgericht (SG) Kassel gefällt. Der Chefarzt sollte sich mit den Abgrenzungskriterien vertraut machen, um bei der Klinikleitung im Zweifel für eine Anstellung des Honorararztes zu werben (siehe CB 04/2013, Seite 13): Im Gegensatz zu selbstständigen Honorarärzten kann der Chefarzt ...
25.04.2013 · Fachbeitrag ·
Chefarzt-Vergütung
In vielen Chefarzt-Verträgen ist geregelt, dass das Zieleinkommen jährlich neu bestimmt wird. Offen war bisher, was diese Klausel genau bedeutet. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat hierzu kürzlich entschieden: Der ...
25.04.2013 · Fachbeitrag ·
Krankenhausrecht
Umstritten ist die Frage, ob ein Honorararzt Leistungen gesondert abrechnen kann, die er im Krankenhaus als „Wahlarzt“ erbringt. Wegen des aktuellen Ärztemangels und der vermehrten Beschäftigung von Honorarärzten ...
25.04.2013 · Fachbeitrag ·
Krankenhausrecht
Wenn einer Klinik hinreichende Anhaltspunkte vorliegen, dass eine private Krankenversicherung (PKV) Behandlungskosten nur in unvollständiger Höhe übernimmt, muss sie den Patienten über das Kostenrisiko aufklären. Ein entsprechendes Urteil fällte das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart am 8. Januar 2013 (Az. 1 U 87/12, Abruf-Nr. 131105 ). Im entschiedenen Fall wurden Privatklinik und Plankrankenhaus unter einem Dach betrieben – der Patient wurde in der Privatklinik behandelt, die PKV übernahm jedoch nur ...
25.04.2013 · Fachbeitrag ·
Gesetzgebung
Lange diskutiert – seit dem 9. April in Kraft: das Krebsfrüherkennungs- und -registergesetzes (KFRG, Abruf-Nr. 131109 ). Doch was genau regelt es überhaupt? Der CB hatte bereits über die Zielvereinbarungen in ...
05.04.2013 · Fachbeitrag ·
Arzthaftungsrecht
Vor rund zwei Monaten ist das viel diskutierte Patientenrechtegesetz in Kraft getreten. Neben dem ohnehin zweifelhaften Bedarf an der neuen Vorschrift wird das Gesetz in der Praxis zahlreiche Fragen offen lassen und ...
02.04.2013 · Fachbeitrag ·
Chefarzt-Vertrag
In vielen Chefarzt-Verträgen gibt es Klauseln, die eine Teilnahme an Rufbereitschaftsdiensten regeln. Dort heißt es dann zum Beispiel, der Chefarzt sei „im üblichen Rahmen“, „turnusgemäß“ oder „erforderlichenfalls“ zu solchen Diensten verpflichtet. Doch muss der Chefarzt tatsächlich aufgrund solch vager Formulierungen Rufdienst leisten? Dieser Beitrag verschafft einen Überblick über die aktuelle Rechtslage und gibt dem Chefarzt Empfehlungen, wie er sich bei dem Thema positionieren sollte.