· Fachbeitrag · Rückübertragungsanspruch
Vererblichkeit eines Grundstücksübertragungsanspruchs bei Vor- und Nacherbfolge
von RiOLG Dr. Andreas Möller, Hamm
| Lebzeitige Übertragungen u. a. des Familienheims sind in der Praxis sehr beliebt. Neben schenkungs-/erbschaftssteuerlichen Überlegungen ist insbesondere der Wunsch ausschlaggebend, das Familienheim für die Familie zu erhalten. Dieses soll nicht für die Kosten einer Heimunterbringung versilbert werden müssen. Teilweise sollen auch zielgerichtet Pflichtteilsansprüche (wirtschaftlich) verringert werden. |
1. Vereinbarungen von Rückforderungsrechten
In diesem Kontext werden regelmäßig Rückforderungsrechte vereinbart (vgl. Keim/Lehmann Beck‘sches Formularbuch Erbrecht, 5. Aufl. 2023 III. 2. Grundstücksschenkung), z. B., wenn der Übertragsnehmer
- den Grundbesitz ohne Zustimmung belastet oder veräußert,
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