26.05.2021 · Fachbeitrag · Nießbrauch

Steuerliche Konsequenzen bei Schenkungen von Immobilien gegen Nießbrauch

von StB Christoph Wenhardt, Brühl

| Werden Grundstücke unter Angehörigen übertragen, wird im Übertragungsvertrag häufig ein Nießbrauch vereinbart. Die sich dadurch ergebenden einkommensteuerlichen und erbschaft- bzw. schenkungsteuerlichen Konsequenzen sollten bei einer solchen Gestaltung bedacht werden. Dieser Beitrag geht auf die wesentlichen Aspekte ein, wobei der Fokus auf dem Vorbehaltsnießbrauch und dem Vermächtnisnießbrauch liegt. |

1. Vorbehaltsnießbrauch

a) Allgemeines

Von einem Vorbehaltsnießbrauch ist auszugehen, wenn bei der Übertragung eines Grundstücks gleichzeitig ein Nießbrauchrecht für den bisherigen Eigentümer an dem übertragenen Grundstück bestellt wird.

• Beispiel

Großvater G schenkt seinem Enkel E im Wege der vorweggenommenen Erbfolge ein Mietwohngrundstück, das G vermietet hat. Im Übertragungsvertrag wird vereinbart, dass E dem G den Nießbrauch am Grundstück einräumen muss. Andere Gegenleistungen werden nicht vereinbart.

Lösung: In diesem Fall hat G sein Grundstück unentgeltlich auf den Enkel übertragen, sich aber den Nießbrauch an dem Grundstück vorbehalten. Damit stehen dem G die Nutzungen des Grundstücks weiterhin zu.