16.08.2021 · Fachbeitrag aus FK · Blitzlicht Mandatspraxis
Technische Neuerungen bringen oft nicht allein Vorteile mit sich, es kann auch Nachteile geben. So soll bei Heiratsurkunden im Gegensatz zu früher die Registernummer nicht immer sofort erzeugt werden können. Es ist verständlich, dass die frisch Vermählten im Nachhinein nicht daran denken, die Registernummer nachträglich eintragen zu lassen. Es fragt sich, ob dies für den Ausspruch einer Scheidung nachgeholt werden muss.
> lesen
09.08.2021 · Nachricht aus FK · Umgangsrecht der Großeltern
Großeltern haben ein eigenes Umgangsrecht mit den Enkeln, das sie ggf. auch gegen den Willen der Eltern durchsetzen können. Dies setzt aber voraus, dass der Umgang dem Kindeswohl dient. Dazu ein aktueller Fall des OLG Braunschweig (30.06.21, 2 UF 47/21).
> lesen
09.08.2021 · Fachbeitrag aus FK · Betreuungsrecht
Entweder erstinstanzlich oder in der Beschwerdeinstanz ist eine persönliche Anhörung des Betroffenen im Betreuungsverfahren grundsätzlich zwingend. Ist eine betroffene Person offensichtlich nicht in der Lage, ihren Willen kundzutun, ist eine Anhörung nur entbehrlich, wenn sich das
Betreuungsgericht erstinstanzlich respektive das Beschwerdegericht
hierüber einen persönlichen Eindruck verschafft hat. Dies wird weder durch die Bestellung eines Verfahrenspflegers noch mit Blick auf die ...
> lesen
09.08.2021 · Nachricht aus FK · Corona-Schutzmaßnahmen in Schulen
Für die Entscheidung über eine an ein Amtsgericht (AG) gerichtete Anregung, die auf gerichtliche Anordnungen gegen eine Schule gem. § 1666 Abs. 1 und 4 BGB wegen Corona-Schutzmaßnahmen zielt, sind die Familiengerichte zuständig. Die Verweisung eines solchen Verfahrens an ein Verwaltungsgericht (VG) ist ausnahmsweise wegen eines groben Verfahrensverstoßes nicht bindend (BVerwG 16.6.21, 6 AV 1.21 u. a., Abruf-Nr. 223706 ).
> lesen
02.08.2021 · Fachbeitrag aus FK · Steuerrecht
Werden Eheleute per Steuerbescheid als Gesamtschuldner in Anspruch genommen, kann jeder von ihnen gesondert entscheiden, ob er Einspruch einlegt oder Klage erhebt. Das FG Köln hat sich nun mit der Frage befasst, ob eine nach Steuerzahlung ausschließlich von einem Ehegatten erhobene Klage zulässig ist, wenn es sich bei den streitigen Einkünften um solche – nur – des klagenden Ehegatten handelt.
> lesen
02.08.2021 · Fachbeitrag aus FK · Anfechtung der Vaterschaft
Der mutmaßliche (biologische) Vater erhält die für den Fristbeginn zur Anfechtung entscheidende Kenntnis von Umständen, die gegen die Vaterschaft des rechtlichen Vaters sprechen, dadurch, dass er in der Empfängniszeit Geschlechtsverkehr mit der Mutter hatte und das Kind eine ihm zum Zeitpunkt der Geburt bekannte Fehlbildung infolge eines Erbdefekts aufweist, die auch er hat (OLG Hamm 25.2.20, 12 UF 12/18, Abruf-Nr. 220920 ).
> lesen
02.08.2021 · Nachricht aus FK · Übertragung der elterlichen Sorge
Die elterliche Sorge kann gegen den ausdrücklich erklärten Willen eines 13-jährigen Kindes aufrecht zu erhalten sein, wenn eine ausreichende Kommunikationsbereitschaft und -fähigkeit der Eltern im
Übrigen gegeben ist (AG Frankenthal, 1.6.21, 71 F 108/21).
> lesen
20.07.2021 ·
Checklisten aus FK · Downloads · Prozessrecht
Für die Wirksamkeitskontrolle von Eheverträgen sind nach § 138 BGB die bei Vertragsabschluss vorliegenden individuellen Verhältnisse der Ehegatten maßgebend. Ist der Vertrag wirksam, ist im Wege der Ausübungskontrolle gem. § 242 BGB zu prüfen, ob und inwieweit die Berufung auf den Ausschluss gesetzlicher Scheidungsfolgen missbräuchlich erscheint. Maßgeblich sind die im Zeitpunkt des Scheiterns der Lebensgemeinschaft bestehenden Verhältnisse. Nach Ansicht des BGH können sich für ... > lesen
20.07.2021 ·
Checklisten aus FK · Downloads · Unterhalt
Die Schwierigkeit im Unterhaltsrecht liegt i. d. R. nicht darin, den Ehegatten- oder Kindesunterhalt zu berechnen, sondern darin, das jeweilige Einkommen richtig zu ermitteln. Die folgende Checkliste hilft, das Einkommen von Angestellten richtig zu ermitteln. > lesen
20.07.2021 ·
Checklisten aus FK · Downloads · Unterhalt
Erhält ein Arbeitnehmer Lohnersatzleistungen oder Prämien, ist fraglich, wie diese unterhaltsrechtlich zu berücksichtigen sind bzw. welche Pflichten sich für den Arbeitnehmer im Zusammenhang mit dem Bezug solcher Leistungen ergeben: > lesen
3274 Treffer für »«
Zurück
