20.03.2018 · Fachbeitrag · Einführung

Eigenbedarf für Angehörige aller Art

von Assessor jur. Harald Büring, Düsseldorf

| Bei einer Eigenbedarfskündigung muss der Vermieter die Räume für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts benötigen (§ 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB). Dieser Beitrag zeigt, wann jemand als Angehöriger i. S. d. Vorschrift anzusehen ist. |

1. Familienangehöriger

Den Begriff Familienangehöriger hat der Gesetzgeber nicht definiert. Von daher spielt die Rechtsprechung eine wichtige Rolle. Die Gerichte differenzieren dabei nach dem Grad der Verwandtschaft.

a) Enge Angehörige

Bei engen Angehörigen geht die Rechtsprechung davon aus, dass sie zum Kreis der Familienangehörigen des Vermieters gehören.