06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben aus PBP · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Werden die Anforderungen an die Sicherheitsbestimmungen (z.B. Arbeitsschutzgesetz, Vorschriften der Berufsgenossenschaften, Unfallverhütungsvorschriften) nicht eingehalten, sollte der Auftraggeber Fristen setzen, bis zu denen die Anforderungen an die Sicherheit erfüllt sind. Das Musterschreiben benennt sicherheitstechnische Defizite und enthält die entsprechende Nachfristsetzungen bzw. Hinweise über vertragliche Folgen. 
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06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben aus PBP · Objektplanung Gebäude / Innenräume · LPH 8/9
Oft ist es so, dass Bauleistungen durch andere Bauarbeiten oder Bauteile verdeckt werden, bevor sie abgenommen werden konnten. Dann ist bei der VOB-Abnahme weder ein Aufmaß noch eine Qualitätskontrolle möglich. In solchen Fällen bietet es sich an, eine Zustandsfeststellung nach § 4 Abs. 10 VOB/B vorzunehmen. Das Musterschreiben dient der Einladung zu einem solchen Termin. > lesen
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben aus PBP · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Bei der Bauausführung kommt es gelegentlich vor, dass vor Ort Leistungen ausgeführt werden, die nicht im Vertrag vereinbart waren. Der ausführende Unternehmer darf grundsätzlich aber nur die Arbeiten ausführen, die im Vertrag vereinbart sind. Hat er dagegen Bedenken, so muss er diese dem Auftraggeber mitteilen. In diesem Kontext ist also kein Raum für Leistungen, die vom Vertrag abweichen, ohne dass das mit dem Auftraggeber abgestimmt ist. Mit dem Musterschreiben fordern Sie den ... > lesen
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben aus PBP · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Verschiedentlich entscheiden Auftraggeber im Zuge der Bauausführung, dass sie Leistungen selbst übernehmen wollen. Formal gesehen handelt es sich um Teilkündigungen mit den entsprechenden rechtlichen Folgen. Um diese Folgen möglichst zu vermeiden, kann eine einvernehmliche Vereinbarung über die Modalitäten der Herausnahme von Leistungen getroffen werden. Die VOB/B regelt dies in § 2 Abs. 4 in der Weise, dass entweder die Regelungen zur Vertragskündigung (§ 8 Abs.1 VOB/B) anzuwenden ... > lesen
06.03.2018 · Nachricht aus PBP · Öffentliche Aufträge
Auch bei Vergaben unterhalb der Schwellenwerte muss der öffentliche Auftraggeber unterlegene Bieter informieren. Kommt er dieser Pflicht nicht nach, kann ein Vertrag unwirksam sein. Diese Auffassung vertritt das OLG Düsseldorf.
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06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben aus PBP · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
In § 2 Abs. 3 Nr. 2 VOB/B ist geregelt, dass auf Verlangen eines Vertragspartners eine Änderung des Einheitspreises vorgenommen werden kann, wenn sich der Mengenvordersatz um mehr als zehn Prozent erhöht. Eine solche Erhöhung ist durchaus nicht unüblich. Deshalb sollte man diese Gelegenheit nutzen, um für die Mengen, die die 110-Prozent-Grenze überschreiten, einen neuen (eventuell niedrigeren) Einheitspreis festzulegen. > lesen
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben aus PBP · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Der Auftraggeber kann den Vertrag außerordentlich kündigen, wenn der Auftragnehmer sich vertragswidrig verhält. Das regelt § 8 Abs. 3 VOB/B. Das Musterschreiben legt einen Vertragsverstoß und fruchtlosen Fristablauf gemäß § 4 Abs. 7 VOB/B zu Grunde. > lesen
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben aus PBP · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Bei vielen Projekten macht es Sinn, die Schlussrechnung zeitnah nach Erbringung der Leistungen zu stellen. Reicht der Auftragnehmer eine prüffähige Schlussrechnung nicht ein, obwohl ihm der Auftraggeber eine angemessene Frist gesetzt hat, kann der Auftraggeber die Schlussrechnung selbst auf Kosten des Auftragnehmers aufstellen lassen (§ 14 Abs. 4 VOB/B). Das PBP-Musterschreiben setzt die Frist zur Rechnungsaufstellung in Gang. > lesen
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben aus PBP · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Mit der Schlussrechnung erklärt der ausführende Unternehmer, wie hoch er seinen insgesamt anfallenden Zahlungsanspruch der Höhe nach dimensioniert. Mit dem Ergebnis der Schlussrechnungsprüfung dokumentiert der Auftraggeber seinerseits den Betrag, den er bereit ist, für die in Rede stehenden Leistungen insgesamt zu entrichten. Abzüglich bereits geleisteter Zahlungen und etwaiger Einbehalte ergibt sich dann der auszuzahlende Schlusszahlungsbetrag. Das Musterschreiben zur ... > lesen
06.03.2018 ·
Musterverträge und -schreiben aus PBP · Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen · LPH 8/9
Die Abnahme der erbrachten Leistungen ist ein wesentliches Element der Vertragsabwicklung. Die rechtsgeschäftliche Abnahme ist die Aufgabe des Auftraggebers des ausführenden Unternehmers, also des Bauherrn. Die sogenannte technische Abnahme ist – unterschiedlicher Form – Bestandteil der Honorarbestände der Leistungsbilder der Objektplanung und der Fachplanung. Manchmal kommt es vor, dass die Leistung nicht abnahmefähig ist. Dann kommt das Musterschreiben zum Einsatz > lesen
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