19.06.2023 · Nachricht · BMF
DBA-Auslegung: Bedeutung des OECD-Musterkommentars
| Mit Schreiben vom 19.4.23 nimmt das BMF Stellung (unter Hinweis auf BFH 11.7.18, I R 44/16) zur Bedeutung des OECD-Musterkommentars für die Auslegung von Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (DBA). Der OECD-Kommentar ist danach – unter Berücksichtigung der in ihm enthaltenen Bemerkungen („observations“) – als ein widerlegliches Indiz für die Staatenpraxis der OECD-Mitgliedsstaaten bei der Auslegung der dem OECD-Musterabkommen entsprechenden Vorschriften ihrer DBA anzusehen (IV B 2 -S 1301/22/10002 :004, DOK 2022/1218103, Abruf-Nr. 235035 ). |
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