21.03.2025 · Stiftungsrechtsstreit/Klagebefugnisse

So lässt sich Streit um Rechte und Pflichten von Organmitgliedern in Stiftungen gerichtlich klären

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von Rechtsanwältin Dr. Caroline Krezer, Flick Gocke Schaumburg, Hamburg

| In einer Stiftung arbeiten verschiedene Organe und ihre Mitglieder zusammen, um die Ziele der Stiftung zu verwirklichen. Dabei kann es zu Konflikten kommen, insbesondere wenn es um die Wahrnehmung von Rechten und Pflichten geht. Dieser Beitrag beleuchtet die typischen Ursachen und rechtlichen Rahmenbedingungen solcher Konflikte und zeigt auf, wie sie gerichtlich gelöst werden können. |

Konflikte zwischen Stiftung, Organen und Organmitgliedern

Streitigkeiten zwischen den Organen und der Stiftung können zum einen daraus resultieren, dass Rechte, die den Organen oder einzelnen Organmitgliedern zustehen, nicht gewährt werden oder die Organe oder Mitglieder ihre Rechte nicht wahrnehmen und der Stiftung so schaden. Insbesondere bei Beschlüssen, mit denen Organmitglieder abberufen werden, die Satzung geändert werden oder Ausschüttungen beschlossen werden sollen, kann es zu Konflikten zwischen den Organmitgliedern kommen.

In solchen Fällen sollten die Beteiligten immer erst versuchen, die Meinungsverschiedenheiten im Sinne der Stiftung auszuräumen. Gelingt dies nicht, müssen die Beteiligten vor das zuständige Zivilgericht gehen, um die Angelegenheit zu klären.