StiftungsBrief | Stiftung & Recht

07.01.2025 · Fachbeitrag · Gesetzliche Unfallversicherung

LSG verneint Arbeitsunfall bei Schnuppertätigkeit

Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung besteht nur, wenn eine Schnuppertätigkeit als Wie-Beschäftigung zumindest einen geringen wirtschaftlichen Wert hat. Dies hat das LSG Baden-Württemberg im Fall einer Helferin klargestellt, die der Voltigierstunde ihrer Tochter lediglich beiwohnen und die Übungsleiterin begleiten wollte, um zu entscheiden, ob sie sich diese Aufgabe in der Zukunft zutraue. Das Urteil ist auch für Stiftungen interessant, die Bewerber über eine Schnuppertätigkeit testen.

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10.12.2024 · Fachbeitrag · Gemeinnützigkeitsrecht

Bauliche Investitionen mit Stiftungsvermögen: Worauf kommt es in der Praxis an?

Langfristige bauliche Investitionen mit dem Stiftungsvermögen werfen regelmäßig gemeinnützigkeitsrechtliche und stiftungsrechtliche Fragen auf. SB erreichte hierzu die Frage einer gemeinnützigen Stiftung.

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21.11.2024 · Fachbeitrag · Gesetzesänderung

BEG IV erleichtert Beschlussfassung in Stiftung: Seit 01.01.2025 Text- statt Schriftform in § 32 BGB

Die Beschlussfassung von Stiftungsorganen kann künftig statt bisher in Schriftform auch in Textform erfolgen, soweit in der Satzung nichts Abweichendes geregelt ist. Diese auch für Stiftungen interessante ...

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19.11.2024 · Fachbeitrag · Immobilien

Immobilien-Familienstiftung: Rechtliche, steuerrechtliche, wirtschaftliche und familiäre Aspekte

Wertvolles Immobilienvermögen bedarf einer fachmännischen Gestaltung und Strukturierung zur steuerlichen Optimierung, zum Schutz vor Gläubigern und zur Vorbereitung der Nachfolge innerhalb der Familie. Die Immobilien-Familienstiftung bietet in verschiedenen Konstellationen deutliche Vorteile. Sie bedarf einer sorgfältigen Planung, bei der rechtliche und insbesondere steuerrechtliche Gesichtspunkte eine Rolle spielen, jedoch auch wirtschaftliche und familiäre Aspekte. Ein Überblick.

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15.11.2024 · Fachbeitrag · Anerkennung

Die Anerkennung der rechtsfähigen Stiftung: Was die Stiftungsaufsicht prüft

Eine rechtsfähige Stiftung entsteht durch Stiftungsgeschäft und Anerkennung der Stiftungsbehörde – so sagen es §§ 80, 82 BGB auch nach der Reform des Stiftungsrechts. Tagtäglich werden auf dieser Grundlage ...

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15.11.2024 · Nachricht · Klage/Stiftungsvorstand

Widersprüchliche Angaben zu den gesetzlichen Vertretern der Stiftung: Verfassungsbeschwerde ist unzulässig

Trägt eine Stiftung nicht hinreichend dazu vor, durch wen sie gesetzlich vertreten wird, ist ihre Verfassungsbeschwerde unzulässig. Zu diesem Schluss ist das BVerfG gelangt und hat die Verfassungsbeschwerde nicht zur ...

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08.11.2024 · Nachricht · Beschlussfassung

Beschlussfassung in Stiftungsorganen: Beschlussvorlagen müssen bei Einladung nicht wörtlich mitgeteilt werden

Zur Gültigkeit eines Beschlusses eines Stiftungsorgans ist nach §§ 84b, 32 Abs. 1 BGB erforderlich, dass der Gegenstand der Beschlussfassung bei „der Einberufung bezeichnet“ wird. Wie genau dies zu geschehen hat, muss im Einzelfall beurteilt werden. Eine wörtliche Wiedergabe der Beschlussvorlage ist regelmäßig nicht erforderlich, entschied das LG Heidelberg im Fall eines Vereins. Das Urteil ist auch für Stiftungen interessant, weil das neue Stiftungsrecht in § 84b S. 1 BGB auf das Beschlussrecht der ...

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