12.10.2018 · Fachbeitrag ·
Unfallschadensregulierung
Die Nachfrage nach Fahrrädern mit Elektromotor ist ungebrochen. Entsprechend steigt die Zahl der Unfälle, zumal von älteren Menschen. Prototypisch ist der Sachverhalt, der das OLG Hamm beschäftigte.
04.10.2018 · Nachricht · IWW-Webinare
Datenverarbeitungsverbote, Rechenschafts- und Dokumentationspflichten, Beweislastumkehr und dazu noch hohe Bußgelder: Die Vorschriften der DS-GVO sind knallhart. Und ihre Auslegung ist in vielen Punkten immer noch ...
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02.10.2018 · Nachricht ·
Klare Sprache
Die unabhängige Patientenberatung (UPD) beriet im vergangenen Jahr rund 44.000 Mal zu den Rechten gegenüber gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen. 2016 waren es noch 27.000 Beratungen. Häufiger Anlass sind ...
02.10.2018 · Fachbeitrag ·
Persönlichkeitsrecht
Viele ältere Menschen wollen sich gegen Einbrüche oder sonstige kriminelle Angriffe schützen und installieren Kameras an Haus oder Grundstück. Aber nicht alles darf gefilmt werden. Das LG Rottweil hat entschieden, dass auf ein Nachbargrundstück gerichtete Videokameras zwar nicht entfernt werden müssen, wenn ein Mitfilmen mit geeigneten Maßnahmen verhindert werden kann. Die Kamera mit einer „Verpixelung“ zu programmieren, reicht dafür aber nicht aus (23.5.18, 1 S 11/18, Abruf-Nr. 204605 ).
04.09.2018 · Fachbeitrag ·
Prozesskostenhilfe
Viele Leserfragen zeigen: Anwälte haben Probleme mit dem Begriff der Erfolgsaussicht, wenn PKH beantragt wird (§ 114 Abs. 1 ZPO). Der Erfolg einer Klage muss eben nicht auf der Hand liegen. Aber wann ist eine Aussicht ...
31.07.2018 · Fachbeitrag ·
Technische Hilfsmittel
Tritt zu einer progredient verlaufenden MS-Erkrankung eine starke Gangstörung hinzu, kann der Erkrankte das Fußhebesystem Ness L300 verlangen. Denn mit diesem Hilfsmittel wird die Gangstörung unmittelbar ...
31.07.2018 · Fachbeitrag ·
Hilfsmittel
Ein Telefonklingelsender wandelt das Klingelgeräusch in ein Lichtsignal um. Solche Geräte müssen Krankenkassen im Rahmen der Hilfsmittelversorgung bezahlen, sagt das LSG Baden-Württemberg. Denn das Grundbedürfnis nach Kommunikation umfasst auch, spontan angerufen werden zu können.
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