04.11.2019 · Fachbeitrag ·
Altersteilzeit
Können Urlaubsansprüche in der Freistellungsphase der Altersteilzeit im Blockmodell überhaupt entstehen? Zwei aktuelle Entscheidungen der
Arbeitsgerichte Essen und Bonn beantworten die Frage unterschiedlich.
02.10.2019 · Fachbeitrag ·
Wiedereingliederung
Bei begründeten Zweifeln an der Geeignetheit eines vom Arbeitnehmer (ArbN) vorgeschlagenen Wiedereingliederungsplans darf der Arbeitgeber (ArbG) berechtigterweise seine Zustimmung verweigern.
16.07.2019 · Nachricht ·
Betreuung
Auch eine sogenannte Kontrollbetreuung (§ 1896 Abs. 3 BGB ) kann gemäß § 1896 Abs. 1a BGB nicht gegen den freien Willen des Betroffenen eingerichtet werden (BGH 5.6.19, XII ZB 58/19, Abruf-Nr. 209908 ).
18.06.2019 · Fachbeitrag ·
Arbeitslosengeld
Bei Aufhebungsverträgen drohen immer Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld. Ganz besonders, wenn ein arbeitsvertraglicher Kündigungsschutz gilt (LSG Niedersachsen-Bremen 13.5.19, L 7 AL 84/18, Abruf-Nr. 209596 ).
03.04.2019 · Fachbeitrag ·
Grad der Behinderung
Ist die Heilungsbewährung abgelaufen, bestimmt sich der GdB nur nach den aktuellen gesundheitlichen Einschränkungen. Ein erhöhtes, erblich bedingtes Risiko, erneut zu erkranken, ist dabei nicht zu berücksichtigen.
12.02.2019 · Nachricht ·
Urlaubsanspruch
Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben Anspruch auf Abgeltung des vom Erblasser nicht genommenen Urlaubs (§ 1922 Abs. 1 BGB, § 7 Abs. 4 BUrlG). Das hat das BAG entschieden und ...
29.01.2019 · Nachricht ·
Altersteilzeit/Urlaub
Während der Freistellungsphase einer Altersteilzeit im Blockmodell entstehen keine Urlaubsansprüche. Es hat daher ein Arbeitnehmer in Altersteilzeit auch keinen Anspruch auf Urlaubsabgeltung nach § 7 Abs. 4 BUrlG (LAG Düsseldorf 13.07.18, 6 Sa 272/18, Abruf-Nr. 204737 ).
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