06.03.2014 · Fachbeitrag ·
Behindertentestament
In SR 14, 20 hatten wir zustimmend über eine Entscheidung des LG Kassel zum Behindertentestament berichtet. Der folgende Beitrag kritisiert die Auffassung des LG Kassel, wonach das aus einer Erbauseinandersetzung erhaltene Surrogat nicht mehr zum Schonvermögen gehören soll.
06.03.2014 · Fachbeitrag ·
Rückforderungsanspruch
In Übergabeverträgen wird oft aus einem gewissen Automatismus heraus ein lebenslängliches Wohnungsrecht bestellt. Geht der Wohnungsberechtigte dann aus Altersgründen freiwillig oder gezwungenermaßen in ein Heim, ...
18.02.2014 · Nachricht · Erbrecht
Auch wenn Ehegatten in einem gemeinschaftlichen Testament bestimmen, dass ein Vermögensgegenstand nach dem Tode des Letztversterbenden einem bestimmten Empfänger zustehen soll, kann der überlebende Ehegatte über ...
> Nachricht lesen
05.02.2014 · Fachbeitrag ·
Behindertentestament
1. Vermögen, das ein Betroffener, der Begünstigter eines sogenannten Behindertentestamentes ist, im Zuge einer Erbteilsübertragung unter Aufhebung der objektiven Zweckbindung des zugewendeten Vermögens erlangt, unterfällt nicht dem Schonvermögen. 2. Daran ändert auch der Umstand, dass die Erbteilsübertragung zuvor vom AG genehmigt wurde, nichts. (LG Kassel 17.10.13, 3 T 342/13, Abruf-Nr. 140362 )
10.01.2014 · Fachbeitrag ·
Testamentserrichtung
1.Die Frage, ob eine Demenz leichtgradig, mittelschwer oder schwer ist, muss im Hinblick auf die vier verschiedenen Dimensionen der Demenz (Gedächtnisleistungen, kognitive Leistungen, Fähigkeit zu vernünftigen ...
06.12.2013 · Fachbeitrag ·
Sozialhilfe
Heimbewohner, die wegen der Heimkosten auf Sozialhilfe angewiesen sind, erhalten vom Sozialamt neben den Unterbringungskosten auch einen Barbetrag zur persönlichen Verfügung. Dieser Barbetrag wird i.d.
05.11.2013 · Fachbeitrag ·
Testament
Bestehen Zweifel an der Echtheit und Eigenhändigkeiten eines Testaments, müssen diese durch ein schriftvergleichendes Gutachten ausgeräumt werden (OLG Düsseldorf 8.5.13, I-3 Wx 47/12, Abruf-Nr. 133405 ).
Zurück
