15.02.2022 · Fachbeitrag ·
Betreuungsverfahren
Im Beschwerdeverfahren erscheint die betroffene Person nicht zum Termin, sodass die persönliche Anhörung scheitert. Was muss das Gericht nun unternehmen, um dem Betroffenen rechtliches Gehör zu gewähren und den Sachverhalt aufzuklären? Wann ist eine Vorführung des Betroffenen erforderlich und wann kann das Gericht von einer persönlichen Anhörung absehen? Diese Fragen waren Gegenstand einer aktuellen Entscheidung des BGH.
15.02.2022 · Fachbeitrag ·
Betreuungsverfahren
Verfahrenspfleger müssen schauen, dass Rechtsgeschäfte die Interessen des Betreuten wahren. Werden Grundstücke verkauft, muss ein Anwalt als Verfahrenspfleger auch prüfen, ob dabei Nachteile drohen.
02.02.2022 · Fachbeitrag ·
Pflegekosten
Im Anschluss an den ersten Teil dieses Beitrags zur neuen Pflege-Gesetzgebung (SR 22, 15) erfahren Sie in diesem zweiten Teil mehr über die Folgen des Leistungszuschusses sowie seine Finanzierung.
02.02.2022 · Fachbeitrag ·
Ehegattenunterhalt
Verlangt ein in einem Pflegeheim lebender Ehegatte von dem anderen Trennungsunterhalt, ist fraglich, wie sich dieser bei gehobenen Einkünften errechnet, anhand einer Quote oder der konkreten Bedarfsberechnung. Der Beitrag erläutert die Berechnung anhand der konkreten Bedarfsberechnung:
02.02.2022 · Fachbeitrag ·
Unterbringungsverfahren
Akute Psychosen können zu ganz konkreten Eigen- oder Fremdgefährdungen führen. Eine zwangsweise Unterbringung gegen den Willen des Betroffenen ist zwar ein schwerwiegender Grundrechtseingriff, kann jedoch als letztes ...
04.01.2022 · Fachbeitrag ·
Pflegekosten
Mit dem Zweiten Pflegestärkungsgesetz und dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung hat der Gesetzgeber wichtige Neuerungen für die Pflege auf den Weg gebracht, die in dieser und der nächsten Ausgabe ...
04.01.2022 · Fachbeitrag ·
Betreuungsrecht
Wann sind Fehler eines Betreuers so gravierend, dass sie seine Entlassung erforderlich machen? In einer neuen Entscheidung erklärt der BGH, worauf es hierbei ankommt, und stellt klar: Nicht jede Verfehlung führt dazu, dass eine Eignung für die konkrete Betreuung abzusprechen ist.