09.02.2016 · Fachbeitrag ·
Krankenversicherung der Rentner
Will ein Rentner in der Krankenversicherung der Rentner (KVdR) versichert sein, kommt es auf jeden Tag an, den er pflichtversichert war. Eine Entscheidung des Bayerischen LSG zeigt, wie genau gerechnet wird.
02.02.2016 · Nachricht · Fixierungsmaßnahmen
Der Kläger befand sich als Patient im Krankenhaus, dessen Trägerin die Beklagte ist. Während des Nachtdienstes kam es zu einer den Kläger als psychisch auffälligen Patienten selbstgefährdenden Situation, aufgrund ...
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02.02.2016 · Fachbeitrag ·
Rente & Steuern
Die Deutsche Rentenversicherung weist auf steuerrechtliche Regelungen hin, die für Rentner wichtig sind. Man sollte sie frühzeitig kennen, wenn die Rente bevorsteht. Eine informative Übersicht stellt die aktuelle ...
02.02.2016 · Fachbeitrag ·
Fahrtauglichkeit
Sogar Gehörlosigkeit ist kein Mangel, der generell und allein fahruntauglich macht (VG Neustadt 28.1.16, 3 L 4/16.NW, Abruf-Nr. 146351 ).
12.01.2016 · Fachbeitrag ·
Zettel-Testamente
Ein ernsthafter Testierwillen kann nicht feststellbar sein, wenn das vermeintliche Testament nicht auf einer üblichen Schreibunterlage, sondern auf einem Stück Papier oder einem zusammengefalteten Pergamentpapier ...
12.01.2016 · Nachricht · Nachbarschaftsrecht
Die Baugenehmigung für ein Müllcontainerhaus eines Seniorenwohnheims verletzt die Nachbarn nicht in ihren Rechten (VG Neustadt 9.12.15, 3 K 470/15.NW).
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12.01.2016 · Fachbeitrag ·
Elternunterhalt
Bei Eltern, die krank, gebrechlich oder sogar bettlägerig sind, führt dies in vielen Fällen dazu, dass sie in einem Senioren- oder Pflegeheim untergebracht werden müssen. Eine solche Heimunterbringung bestimmt den Unterhaltsbedarf der Eltern. Eine aktuelle Entscheidung des BGH gibt Anlass zu hinterfragen, ob diese Aussage so einfach umsetzbar ist, wie sie klingt.