28.05.2019 · Fachbeitrag ·
Prozessrecht
In welchen Fällen und unter welchen Voraussetzungen ärztliche Sachverständige in sozialgerichtlichen Verfahren als befangen abgelehnt werden können, beschäftigt Bevollmächtigte immer wieder. Das Bayerische LSG hat jüngst betont: Ob ein Gutachter befangen ist, ist anhand der Umstände des konkreten Einzelfalls zu beurteilen (2.4.19, L 3 SF 160/18 AB, Abruf-Nr. 208322 ). Ob bei dem Gutachter früher schon in anderen Verfahren eine
Befangenheit angenommen wurde, spielt dabei keine Rolle.
21.05.2019 · Fachbeitrag ·
Erwerbsminderungsrente
In vielen rentenrechtlichen Angelegenheiten spielen psychische Erkrankungen eine Rolle. Sie sind relevant, wenn trotz Behandlung davon auszugehen ist, dass sie weder aus eigener Kraft noch mit ärztlicher oder ...
21.05.2019 · Fachbeitrag ·
Mandanten fragen
Der Unterhaltsbedarf des pflegebedürftigen Elternteils wird nach ständiger Rechtsprechung des BGH durch seine Unterbringung in einem Pflegeheim bestimmt. Er entspricht den dort anfallenden, nicht durch eigenes ...
21.05.2019 · Fachbeitrag ·
Bestattungskosten
Wie eine Leseranfrage zeigt, wird es bei einer einfach erscheinenden Frage schnell kompliziert. Der Beitrag zeigt, welche Personen – außer dem Erben, bzw. subsidiär – die Bestattungskosten zahlen müssen.
14.05.2019 · Fachbeitrag ·
Rehabilitation
Das kann schnell geschehen: Der Leistungsträger bewilligt Ihrem Mandanten eine Reha-Maßnahme, lehnt aber ab, Übergangsgeld zu zahlen, wenn Ihr Mandant nicht direkt vor Reha-Beginn Leistungen nach § 20 SGB VI bezogen ...
14.05.2019 · Fachbeitrag ·
Einkommensteuer
Erzielen Ihre Mandanten insgesamt negative Einkünfte, stellt das Finanzamt gesondert einen Verlust fest, der ins Vorjahr zurücktragen oder in spätere Jahre vortragen werden kann. Der BFH muss sich jetzt mit der Frage ...
14.05.2019 · Nachricht ·
Krankenkassen 2019
Krankenkassen können in bestimmten Bereichen Zusatzleistungen anbieten, die über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinausgehen. Auch ein Online-Service wird häufig angeboten, ggf. bis hin zu Live- und Video-Chats. Das ist besonders für Senioren interessant, die nur eingeschränkt mobil sind. Geld lässt sich auch oft sparen: 2019 haben viele für alle geöffnete Krankenkassen den Beitragssatz gesenkt.