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17.02.2025 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Strafrecht

Die Rechtsprechung in Verkehrs-OWi-Sachen zum materiellen Recht in 2024

Der Beitrag stellt Ihnen im Anschluss an VA 24, 52 die wichtigsten Entscheidungen aus dem Jahr 2024 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Erfasst sind hier nur die Entscheidungen zum materiellen Recht und zu den Rechtsfolgen. Ausgenommen sind Entscheidungen zur Verhängung eines Fahrverbots; darüber haben wir zuletzt in VA 24, 87 berichtet und werden demnächst die neuere Rechtsprechung erneut zusammenstellen. Über die Rechtsprechung zum OWi-Verfahrensrecht werden wir ...  > lesen

07.04.2025 · Downloads allgemein aus AAA Abrechnung aktuell · Downloads · Kassenabrechnung

AAA-Quartals-Update II/2025

Das Quartals-Update enthält neben einem Kurzüberblick über die EBM-Anpassungen zum neuen Quartal eine aktuelle Liste mit den über 100 wichtigsten haus- und kinderärztlichen Leistungen inklusive deren Bewertungen in Punkten, in Euro zum aktuellen Orientierungspunktwert sowie ggf. den entsprechenden Prüfzeiten. Das Quartals-Update ist ein exklusiver Service für AAA-Abonnenten und erscheint viermal pro Jahr zu jedem Quartalsbeginn.  > lesen

17.03.2025 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Strafrecht

Die Rechtsprechung in Verkehrs-OWi-Sachen zum Verfahrensrecht in 2024

Der Beitrag stellt Ihnen im Anschluss an VA 24, 69 die wichtigsten Entscheidungen aus dem Jahr 2023 aus dem verfahrensrechtlichen Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Über das materielle Recht haben wir in VA 25, 53 berichtet.  > lesen

17.03.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Geschwindigkeitsüberschreitung

Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

Das AG Dortmund hat eine Betroffene, der eine Geschwindigkeitsüberschreitung zur Last gelegt worden ist, freigesprochen. Nach Auffassung des AG war die zugrunde liegende Geschwindigkeitsmessung nicht verwertbar.  > lesen

09.12.2024 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Arbeitsrecht

Oberarzt lässt 16-jährigen Sohn im OP assistieren: Abmahnung entbehrlich, Kündigung wirksam

Ein leitender Oberarzt, der seinen 16-jährigen Sohn Tätigkeiten während der OP durchführen lässt, kann dafür auch ohne vorherige Abmahnung gekündigt werden (Arbeitsgericht Paderborn, Urteil vom 20.08.2024, Az. 3 Ca 339/24).  > lesen

17.03.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Missbräuchlicher Notruf

Falsche Anzeige einer angeblich bevorstehenden Trunkenheitsfahrt – wie ist das strafbar?

Die vorsätzlich falsche Anzeige einer angeblich bevorstehenden Trunkenheitsfahrt eines anderen bei der Polizei über deren Festnetzanschluss ist allenfalls als Beleidigungsdelikt verfolgbar. Gegenstand der falschen Verdächtigung gem. § 164 Abs. 1 StGB muss eine bereits unternommene Straftat bzw. eine entsprechende Amtspflichtverletzung sein.  > lesen

24.02.2025 · Sonderausgaben aus PFB Praxis Freiberufler-Beratung · Downloads · Steuergestaltung

Steuergestaltungen rund um die MVZ-GmbH: Modelle, Berechnungen, Praxistipps

Bei der steuerlichen Beratung von Angehörigen der Heilberufe gilt es, neben dem Steuerrecht auch aktuelle Entwicklungen im Vertragsarzt- und Gesellschaftsrecht im Blick zu behalten. PFB Praxis Freiberufler-Beratung bringt Sie in beiden Bereichen auf den neusten Stand. Die Sonderausgabe „Steuergestaltungen rund um die MVZ-GmbH“ stellt Ihnen drei Gestaltungsmodelle mit erheblichem Steuerspar-Potenzial vor und beschreibt, wie diese umgesetzt werden können. Sichern Sie sich das wesentliche Rüstzeug, um Ihre Klienten aus dem ärztlichen Bereich kompetent und vorausschauend zu beraten.  > lesen

13.02.2023 · Fachbeitrag aus ZahnmedizinReport · ZR-Fachgespräch

„Die Biologisierung rückt stärker in den Fokus!“

Die neuen Möglichkeiten der modernen Implantologie waren Thema beim jüngsten DGI-Kongress. In welche Weise kann die Praxis davon profitieren? Dr. Frederik Hofmann, Fachzahnarzt für Oralchirurgie und DG-PARO-Spezialist für Parodontologie® sowie Zahnarzt und Zahntechniker Alexander Schem geben uns Auskunft.  > lesen

04.11.2022 · Quartalsbeihefter aus BBP Betriebswirtschaft im Blickpunkt · Downloads · Unternehmensberatung

Die Problematiken der Besteuerung von Influencern am Beispiel von „OnlyFans“

Das Internet bringt „Berufe“ hervor, die vor einigen Jahren undenkbar waren. Fragt man heute junge Menschen, was sie später einmal werden wollen, so antworten diese: „Ich werde Youtuber, Blogger oder Influencer“. Nicht selten sind sie schon, mit oder ohne Wissen ihrer Eltern, auf den diversen Plattformen aktiv. Leider fehlt oft der betriebswirtschaftliche Background und an die Versteuerung der Einnahmen wird dabei nicht gedacht.  > lesen

07.04.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Reform des Mutterschutzes

Änderungen beim MuSchG ab dem 1.6.25

Am 30.1.25 beschloss der Bundestag durch Änderung des MuSchG einen verbesserten Mutterschutz nach einer Fehlgeburt. Am 14.2.25 ließ der Bundesrat das Gesetz durch Einspruchsverzicht passieren. Der Mutterschutz nach einer Entbindung mit Fehlgeburt wird erweitert. Was ändert sich ab 1.6.25?  > lesen

07.04.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Schadenersatz

ArbN muss auf Rechtsgüter und
Interessen des ArbG Rücksicht nehmen

Nach § 241 Abs. 2 BGB muss der ArbN auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des ArbG Rücksicht nehmen. Wird ihm ein Fahrzeug überlassen, muss er den ArbG über Unfälle und auftretende Mängel unverzüglich informieren, damit dieser die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten kann. Zu den Pflichten des ArbN gehört es aber auch, das ihm überlassene Fahrzeug pfleglich zu behandeln und keine Schäden zu verursachen, die über die üblichen Gebrauchsspuren hinausgehen.  > lesen

04.04.2025 · Fachbeitrag aus Betriebswirtschaft im Blickpunkt · Europäische Verpackungsverordnung

Die neue europäische Verpackungsverordnung (PPWR) – jetzt Vorbereitungen treffen

Mit der neuen EU-Verpackungsverordnung „Packaging and Packaging Waste Regulation – PPWR“ will die EU u. a. Abfall reduzieren, EU-Vorgaben harmonisieren und die Kreislaufwirtschaft insgesamt fördern. Die EU-Verordnung betrifft alle Unternehmen, die Verpackungen produzieren, einführen oder vertreiben. Die Dokumentationspflichten der PPWR werden zunehmend zum Compliance-Risiko für Unternehmen – bei Nichteinhaltung drohen strenge Sanktionen.  > lesen

31.03.2025 · Fachbeitrag aus Mietrecht kompakt · Eigenbedarf

Eigenbedarfskündigung eines DDR-Altmietvertrags mit Kündigungsbeschränkung

DDR-Altmietverträge beschäftigen die Rechtsprechung (inzwischen) eher selten, werden aber immer noch auch an den BGH herangetragen. Vor Kurzem hatte der BGH durch eine Entscheidung aus Dresden Gelegenheit, der Frage der Schließung einer (vertraglichen) Regelungslücke in einem unter Geltung des Zivilgesetzbuchs der DDR (ZGB) abgeschlossenen Mietvertrags nachzugehen (BGH 22.2.22, VIII ZR 38/20, MK 23, 108). In einem Fall aus Berlin hat er sich mit den Rechtswirkungen der (nicht ganz ...  > lesen

22.01.2025 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Füllungstherapie

Amalgamverbot zum 01.01.2025: So kompensieren Sie drohende Umsatzverluste

Im Rahmen des EU-weiten Amalgamverbots zum 01.01.2025 wurde die Vergütung für die BEMA-Nrn. 13a–d zwar leicht erhöht, die BEMA-Nrn. 13e–h sind jedoch entfallen (AAZ 12/2024, Seite 6 ff.). Dies bedeutet vor allem einen Umsatzverlust für Zahnärzte, die sich auf die Kinderzahnheilkunde spezialisiert haben. Denn die Honoraranhebung der BEMA-Nrn. 13a–d (vergütet mit nunmehr ca. 40 bis 57 Euro) kompensiert nicht den Umsatzverlust durch den Wegfall der 13e–h (ehedem vergütet mit ca.  > lesen

04.04.2025 · Nachricht aus Betriebswirtschaft im Blickpunkt · KfW-Mittelstandspanel

Demografischer Wandel setzt Mittelstand unter Druck

Knapp 60 % der mittelständischen Unternehmen rechnen zukünftig mit Problemen bei der Stellenbesetzung. Um dem Arbeitskräftemangel zu begegnen, planen betroffene Unternehmen unter anderem mit einer Reduzierung der Auftragsannahme. 33 % der Mittelständler sehen aufgrund fehlenden Personals sogar ihre Existenz bedroht.  > lesen

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