14.08.2020 · Fachbeitrag aus VA · Fahrverbot
Der Beitrag greift einzelne Fallfragen aus der aktuellen Rechtsprechung zum Absehen vom Fahrverbot und zu den Anforderungen an das tatrichterliche Urteil auf.
> lesen
14.08.2020 · Nachricht aus VA · Fahrerlaubnis
Nach der Rechtsprechung der VG reicht allein der einmalige Konsum
einer harten Droge (wie z. B. Kokain) aus, um die Fahreignung zu verneinen und die Fahrerlaubnis im Verwaltungswege zu entziehen. Eine Teilnahme am Straßenverkehr ist nicht erforderlich.
> lesen
14.08.2020 · Nachricht aus VA · Kraftfahrzeugrennen
Die OLG Köln und Zweibrücken haben sich mit Fragen in Zusammenhang mit dem (neuen) § 315d StGB befasst.
> lesen
14.08.2020 · Nachricht aus VA · Geschwindigkeitsüberschreitung
Ein Geschwindigkeitsverstoß kommt auch in Betracht, wenn in Fahrtrichtung kein Verkehrszeichen passiert wurde. So hat das OLG Oldenburg entschieden (30.4.20, 2 Ss [OWi] 111/20, Abruf-Nr. 216404 ).
> lesen
13.08.2020 · Fachbeitrag aus VA · Falschparken
Nach § 12 Abs. 1 Nr. 2 StVO ist das Halten im Bereich von scharfen Kurven verboten. Der Beitrag erläutert, wann eine scharfe Kurve vorliegt.
> lesen
12.08.2020 · Nachricht aus VA · Datenschutz
Das AG Landstuhl hat seine Rechtsprechung bekräftigt, wonach Passfotos von einem einer Verkehrsordnungswidrigkeit Verdächtigen zum
Abgleich mit dem Messfoto nicht angefordert werden dürfen, bevor der
Betroffene erstmals mit dem Vorwurf durch die Bußgeldbehörde konfrontiert wird (8.1.20, 2 OWi 4211 Js 12883/19, Abruf-Nr. 215491 ).
> lesen
10.08.2020 · Fachbeitrag aus VA · Trunkenheitsfahrt
Das AG hatte einem Kraftfahrzeugführer, der mit einer BAK von 1,01 ‰ gefahren war, die Fahrerlaubnis vorläufig entzogen. Das hatte das AG damit begründet, dass der Beschuldigte mit „deutlich überhöhter Geschwindigkeit“ gefahren war. Das LG Hechingen hat diese Entscheidung gehalten (22.6.20, 3 Qs 45/20, Abruf-Nr. 217107 ).
> lesen
05.08.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
In beiden Punkten sieht das LG Saarbrücken höchstrichterlichen Klärungsbedarf und hat deshalb die Revision zugelassen.
> lesen
03.08.2020 · Nachricht aus VA · Autobahn
Was tun, wenn einem beim Einfädeln auf die Autobahn oder auf eine Kraftfahrstraße plötzlich der Beschleunigungsstreifen „ausgeht“? „Kraftfahrer müssen in jedem Fall dem fließenden Verkehr Vorrang gewähren und notfalls anhalten, um dann mit dem erforderlichen Sicherheitsabstand auf die rechte Fahrspur zu wechseln“, betont Hans-Ulrich Sander, Kraftfahrtexperte von TÜV Rheinland: „Bei Auffahren auf die Autobahn gilt nicht das Reißverschlussverfahren. Das greift nur, wenn zwei ...
> lesen
29.07.2020 · Fachbeitrag aus VA · Unfallhaftpflichtprozess
Ob der Kläger aus einer derartigen Erklärung seines verklagten Unfallgegners, abgegeben nicht am Unfallort sondern in der mündlichen Verhandlung, Honig saugen kann, war die Frage, auf die das OLG Celle eine klare Antwort gegeben hat: nein (20.5.20, 14 U 193/19, Abruf-Nr. 217020 ).
> lesen
5960 Treffer für »«
Zurück
