17.07.2019 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Die Darmstädter Schwalbe (dazu VA 18, 204) hat den Sommer nicht überlebt. Wie allgemein und auch von VA prognostiziert, hat das OLG Frankfurt a. M. die vom LG Darmstadt für tot erklärte fiktive Abrechnung am Leben erhalten (Hinweisbeschluss vom 18.6.19, 22 U 210/18, Abruf-Nr. 209643 ).
> lesen
17.07.2019 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Das OLG Düsseldorf hat die Entscheidung des LG Darmstadt vom 20.3.19 (23 O 132/17, Abruf-Nr. 209726) zum Anlass genommen, in Sachen Nutzungsausfallentschädigung einiges geradezurücken (28.5.19, I-1 U 115/18, Abruf-Nr. 209782 ).
> lesen
17.07.2019 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
In VA 19, 59 haben wir über die BGH-Entscheidung vom 29.1.19 (VI ZR 481/17, Abruf-Nr. 207536 ) berichtet. Tenor: Keine fiktive Abrechnung von
Reparaturkosten durch den Leasingnehmer ohne Zustimmung des
Leasinggebers. Was aber ist mit dem merkantilen Minderwert? Das OLG Düsseldorf gibt die Antwort.
> lesen
17.07.2019 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Ob der Rabatt für Menschen mit Behinderungen bei der Abrechnung eines Unfallschadens dem Schädiger zugutekommen soll, ist in der Rechtsprechung bisher nicht entschieden. Das OLG Frankfurt a. M. hat sich dafür ausgesprochen, ihn im Wege des Vorteilsausgleichs anzurechnen.
> lesen
17.07.2019 · Fachbeitrag aus VA · Unfallschadensregulierung
Der BGH hat bislang offen gelassen, ob dem Geschädigten Umsatzsteuer zu ersetzen ist, die beim Ankauf von Ersatzteilen im Rahmen einer Eigenreparatur angefallen ist. Mit der h. M. der Instanzgerichte und der Literatur hat sich nun auch das LG Saarbrücken für eine Ersatzfähigkeit tatsächlich angefallener Umsatzsteuer aus Ersatzteilkäufen bei im Übrigen fiktiver Abrechnung der Reparaturkosten ausgesprochen (7.6.19, 13 S 50/19, Abruf-Nr. 209783 ).
> lesen
17.07.2019 · Nachricht aus VA · Trunkenheitsfahrt
Das OLG Karlsruhe hat sich noch einmal mit den Anforderungen an eine Verurteilung wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB)
befasst (23.4.19, 2 RV 4 Ss 105/19, Abruf-Nr. 209580 ).
> lesen
17.07.2019 · Nachricht aus VA · Geschwindigkeitsbeschränkung
Wer ein nur „bei Nässe“ geltendes Streckenverbot missachtet, kann sich bei nasser Fahrbahn grundsätzlich nicht auf „Augenblicksversagen“ berufen, so das KG (18.2.19, 3 Ws (B) 30/19, Abruf-Nr. 209573 ).
> lesen
17.07.2019 · Nachricht aus VA · Rechtsbeschwerdeverfahren
Die von der Rechtsprechung für im Strafverfahren eingetretene Verfahrensverzögerungen entwickelten Grundsätze (grundlegend: BGHSt 51, 124) gelten auch für das Ordnungswidrigkeitenverfahren einschließlich in der Rechtsbeschwerdeinstanz eingetretener Verzögerungen (BVerfG, 2.7.03, 2 BvR 273/03; OLG Hamm VA 11, 137). Dies müssen Sie als Verteidiger ggf. rügen. Nach Ansicht des OLG Hamburg kann das nämlich dazu führen, dass das Fahrverbot entfällt (2.4.19, 2 RB 27/17, Abruf-Nr. 209577 ...
> lesen
17.07.2019 · Nachricht aus VA · Geschwindigkeitsüberschreitung
Bei einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit um 40 Prozent ist regelmäßig von Vorsatz auszugehen, so das KG (6.3.19, 3 Ws (B) 47/19, Abruf-Nr. 209570 ).
> lesen
5960 Treffer für »«
Zurück
