30.05.2012 · Nachricht aus VA · Mit dem Auto zur Fußball-EM
Wer sich mit dem Auto zu den Spielstätten der Fußball-Europameisterschaft nach Polen oder in die Ukraine aufmacht, sollte sich vor Fahrtantritt über die dort geltenden Verkehrsbestimmungen informieren.
> lesen
25.05.2012 · Nachricht aus VA · Mobiltelefon
Telefonieren am Steuer ist eine Ordnungswidrigkeit. Aber kann auch belangt werden, wer nur auf dem Beifahrerplatz sitzt und telefoniert? Hierüber hatte das Amtsgericht Herne-Wanne im Fall eines Fahrlehrers zu entscheiden (24.11.11, 21 OWi 64 Js 891/11-264/11).
> lesen
18.05.2012 · Fachbeitrag aus VA · Fahrradnutzung
Hat eine Person ein Konsumverhalten in der Art, dass sie zugleich harte Drogen, Cannabis, Alkohol und Schmerzmittel aus der Gruppe der Opioide einnimmt, kann dies zu sich verstärkenden und völlig unvorhergesehenen Wechsel- und Nebenwirkungen führen. Eine solche Person ist auch nicht zum Führen eines Fahrrads geeignet, sodass ihm die Nutzung wegen möglicher Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer verboten werden kann (OVG Niedersachsen 2.2.12, 12 ME 274/11, Abruf-Nr. 120979 ).
> lesen
18.05.2012 · Fachbeitrag aus VA · MPU
Die Fahrerlaubnisbehörde hat nach § 13 S. 1 Nr. 2 c FeV, wenn der Betroffene ein Fahrzeug im Straßenverkehr mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille oder mehr geführt hat – hier Radfahrer mit einer Blutalkoholkonzentration von 2,44 Promille –, zwingend die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens im Hinblick auf seine Fahreignung anzuordnen. Dies gilt auch bei einem sog. Ersttäter, der nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis für Kraftfahrzeuge ist (VG Neustadt ...
> lesen
18.05.2012 · Fachbeitrag aus VA · Auslagenerstattung
Zur Anwendung der Ausnahmeregelung des § 467 Abs. 3 S. 2 Nr. 2 StPO nach Einstellung des Verfahrens wegen eines Verfahrenshindernisses (AG Dillenburg 22.3.12, 3 OWi 25/12, Abruf-Nr. 121341 ).
> lesen
18.05.2012 · Fachbeitrag aus VA · Abwesenheitsverhandlung
Zur Frage der Entbindung des Betroffenen in der Hauptverhandlung, wenn ihm der Vorwurf der Benutzung eines Mobiltelefons im Straßenverkehr gemacht wird (OLG Düsseldorf 14.12.11, IV 1 RBs 144/11, Abruf-Nr. 121345 ).
> lesen
18.05.2012 · Fachbeitrag aus VA · Lenkzeitverstöße
Die innerhalb eines Doppelwochenverstoßes begangenen selbstständigen Tages- oder Wochenverstöße stehen zueinander in Tateinheit. Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten werden aufgrund der Verpflichtung aus Art. 6 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 i.d.R. vorsätzlich begangen werden (OLG Hamm 16.4.12, III 3 RBs 105/12, Abruf-Nr. 121347 ).
> lesen
18.05.2012 · Fachbeitrag aus VA · Fahrverbot
Der Sinn und Zweck des Fahrverbots kann zweifelhaft sein, wenn der zu ahndende Verkehrsverstoß deutlich mehr als zwei Jahre zurückliegt, wobei grundsätzlich auf den Zeitraum zwischen der Tat und der letzten tatrichterlichen Entscheidung abzustellen ist (OLG Hamm 24.1.12, III-3 RBs 364/11, Abruf-Nr. 121346 ).
> lesen
18.05.2012 · Fachbeitrag aus VA · Drogenfahrt
Anders als bei Alkohol kann der Nachweis einer rauschmittelbedingten (hier: aufgrund von Kokain) Fahrunsicherheit auch weiterhin nicht allein durch einen bestimmten Blutwirkstoffbefund geführt werden. Daher bedarf es neben dem positiven Blutwirkstoffbefund noch weiterer aussagekräftiger Beweisanzeichen, die im konkreten Einzelfall belegen, dass die Gesamtleistungsfähigkeit des betreffenden Kraftfahrzeugführers soweit herabgesetzt war, dass er nicht mehr fähig gewesen ist, sein Fahrzeug im ...
> lesen
18.05.2012 · Fachbeitrag aus VA · Rotlichtverstoß
Stützt das Tatgericht seine Überzeugung vom Vorliegen eines qualifizierten Rotlichtverstoßes (hier: länger als 1 Sekunde Rot) auf die Entfernungsschätzungen von Zeugen (hier: Polizeibeamte), bedarf es in der Regel einer wertenden Auseinandersetzung mit Grundlagen und Beweiswert dieser Schätzung (OLG Köln 20.3.12, III 1 RBs 65/12, Abruf-Nr. 121348 ).
> lesen
5973 Treffer für »«
Zurück
