17.06.2024 · Nachricht · VG WORT
Was es mit den unterschiedlichen Verwertungsgesellschaften auf sich hat und wie Sie auf jährliche Ausschüttungen an Schuldner zugreifen, haben wir bereits erklärt (VE 24, 39). Vielleicht gehen Sie erst seit kurzem gegen Schuldner vor, die mit Texten und Büchern ihr Geld verdienen und haben bisher nicht auf die wichtigen Stichtage achten müssen. Achtung: Bei der Verwertungsgesellschaft Wort (VG WORT) stehen die Ausschüttungen für 2024 kurz bevor.
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11.06.2024 · Fachbeitrag ·
Forderungsvollstreckung
Im Zusammenhang mit Pfändungen sind immer wieder die Vergütungsansprüche von Rechtsanwälten gegenüber der Staatskasse bedeutsam, wenn diese im Wege der Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe (§ 121 ZPO, § 78 FamFG, ...
11.06.2024 · Fachbeitrag ·
Arbeitgeberdarlehen
In VE 12, 206 und VE 21, 9 haben wir über die Lohnabrechnung als Informationsquelle und die Berücksichtigung eines Arbeitgeberdarlehens berichtet. Wurde das Darlehen vor Wirksamkeit der Pfändung gewährt, kann der ...
23.05.2024 · Nachricht ·
Weiterbeschäftigung
Gläubiger machen immer wieder Fehler, wenn sie Weiterbeschäftigungsanträge vollstrecken. Die Tücken liegen darin, Art und Umfang der Beschäftigung präzise zu titulieren. Ein aktueller Fall vor dem LAG Köln zeigt aber auch: Selbst, wenn dem Gericht die Angaben des Gläubigers in einzelnen Punkten nicht genügen, reicht es aus, wenn am bereitgestellten Arbeitsplatz digitale Kommunikationsmittel fehlen, ohne die der Gläubiger seine Tätigkeit nicht ausüben kann (11.3.24, 4 Ta 21/24, Abruf-Nr. 240413 ).
23.05.2024 · Fachbeitrag ·
Kindergeld
Seit dem 1.1.23 wird einheitlich für jedes Kind ein monatliches Kindergeld von 250 EUR gezahlt. Dies hat zur Folge, dass der sog. Zählkindervorteil bei der Pfändung entfällt und dem Gläubiger dadurch eine weitere ...
23.05.2024 · Fachbeitrag ·
Elektronischer Vollstreckungsauftrag
FRAGE: Wir haben nach § 754a ZPO einen elektronischen Vollstreckungsauftrag (Vollstreckungsbescheid bis 5.000 EUR) beim Gerichtsvollzieher gestellt. Dieser verlangt jetzt die Vorlage des Originals des ...
23.05.2024 · Fachbeitrag ·
Herausgabevollstreckung
FRAGE: Ich vollstrecke die Herausgabe eines Schlüssels. Der Gerichtsvollzieher war bereits mehrfach an der Adresse des Schuldners, hat ihn dort aber nie angetroffen. Der Schuldner teilte dem Gerichtsvollzieher aber mit, dass er die Schlüssel in seinem Büro vorbeibringen wollte. Das hat er aber nicht getan. Kann ich den Schuldner nun zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung durch den Gerichtsvollzieher laden lassen?
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