Arbeitsrecht aktiv

22.01.2025 · Nachricht aus AA · Arbeitsvertrag

Versetzungsklausel muss sich auf gleichwertige Tätigkeiten beschränken

Eine vertragliche Versetzungsklausel, die sich nicht auf „gleichwertige“ Tätigkeiten beschränkt, benachteiligt den Vertragspartner des Klauselverwenders unangemessen und ist gemäß § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam. > lesen

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17.01.2025 · Nachricht aus AA · Befristung

Befristung eines Arbeitsverhältnisses eines Profifußballtrainers und Kündigung wegen fehlender Lizenz für eine nächst..

In einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung des Arbeitsgerichts Aachen hat die 8. Kammer entschieden, dass die Besonderheiten der Arbeitsleistung eines Profifußballtrainers zwar die Befristung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen können. Im konkreten Fall scheiterte dies jedoch an dem Schriftformerfordernis. Die Kündigung des Fußballtrainers wegen der fehlenden erforderlichen Lizenz für die nächst höhere Liga war hingegen gerechtfertigt. > lesen

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16.01.2025 · Nachricht aus AA · Grundsatzfragen

Typische ArbN- und ArbG-Fragen im Check

Wann darf der ArbG Teile des Lohnes einbehalten und wie sieht es mit Urlaub und Mehrarbeit aus? Wie muss der ArbG abmahnen und was gilt in der Probezeit? Diese und weitere Fragen werden wir in der Februar-Ausgabe von AA Arbeitsrecht aktiv beantworten. Hier schon einmal eine kleine Leseprobe. > lesen

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13.01.2025 · Fachbeitrag aus AA · Kündigungsrecht

Kündigung wegen Bedrohung von gewerkschaftlich engagierten Kollegen

Das Arbeitsgericht Berlin hat die ordentliche Kündigung eines Straßenbahnfahrers, der in einer privaten Facebook-Gruppe einen von ihm verfassten Beitrag mit einer Fotomontage versehen hatte, für wirksam angesehen. Hierin liege eine Bedrohung von Kollegen, die sich bei der Gewerkschaft ver.di engagieren. Zugleich werde der Betriebsfrieden konkret und nachhaltig gestört. Bei der öffentlich-rechtlichen Arbeitgeberin handelt es sich um den bundesweit größten Betreiber Öffentlichen ... > lesen

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10.01.2025 · Nachricht aus AA · Streitwertecke

In den Streitwert fließt nur ein, was im Streit ist

Die Annahme eines Titulierungsinteresses für die in eine Beendigungsvergleich integrierte Zeugnisvereinbarung setzt voraus, dass die Durchsetzbarkeit des titulierten Anspruchs aufgrund konkreter Umstände des Einzelfalls gleichwohl ungewiss ist. Fehlt es daran, kann eine entsprechende Festsetzung des Arbeitsgerichts im Beschwerdeverfahren gemäß § 63 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 GKG auch zum Nachteil des beschwerdeführenden Rechtsanwalts von Amts wegen nach unten abgeändert werden (LAG Hamm 22.1.21, ... > lesen

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07.01.2025 · Fachbeitrag aus AA · Die letzte Seite

Diese Entscheidungen müssen Sie kennen

Auf der letzten Seite von AA Arbeitsrecht aktiv lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BAG- und LAG-Rechtsprechung, diesmal u. a. zur Rückzahlungsvereinbarung und zum Kündigungsrecht. > lesen

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07.01.2025 · Fachbeitrag aus AA · Gesetzgebung

Die neuen Regeln beim Aufstiegs-BAföG zum 1.1.25

Das Bundeskabinett beschloss am 24.7.24 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG, sog. Aufstiegs-BAföG, früher Meister-BAföG genannt) per 1.1.25. Die finanziellen Bedingungen sollen deutlich verbessert, die Aufstiegsfortbildung damit noch attraktiver gemacht werden. Was müssen ArbG beachten? > lesen

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07.01.2025 · Fachbeitrag aus AA · Rechtsprechung

Arbeitsrechtsjahr 2024: Die Top-Entscheidungen

Auch im Arbeitsrechtsjahr 2024 war wieder viel vor den Arbeitsgerichten los. AA Arbeitsrecht aktiv zeigt die wichtigsten Entscheidungen aus dem Arbeitsrechtsjahr ab Ende 2023 und im Jahr 2024 im gewohnten Kurzüberblick auf. > lesen

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07.01.2025 · Fachbeitrag aus AA · Aktuelle Gesetzgebung

Kurzüberblick: Wichtige (arbeits-)rechtliche
Änderungen im Jahr 2025

Der Beratungsbedarf für Arbeitsrechtler nimmt auch im Jahr 2025 eher zu als ab. Nachfolgend ein kurzer – momentaner – Überblick über wichtige (arbeits-)rechtliche Änderungen im Jahr 2025. Es ist davon auszugehen, dass sich im Laufe des Jahres weitere Neuerungen ergeben. > lesen

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07.01.2025 · Fachbeitrag aus AA · Schadenersatz

Keine Aussetzung bei Frage vorsätzlicher
Unfallherbeiführung

Allein von den Zivil- und Arbeitsgerichten zu entscheiden und damit nicht von der Bindungswirkung des § 108 Abs. 1 SGB VII erfasst ist die Frage, ob ein Haftungsausschluss nach §§ 104, 105 SGB VII aufgrund einer vorsätzlichen Schädigung ausgeschlossen ist. Denn dies ist für die Beurteilung des Versicherungsfalls irrelevant. > lesen

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