26.05.2015 · Fachbeitrag ·
Recht
Die nur geringfügig abweichende Schreibweise „AppOtheke“ führt vom Begriff „Apotheke“ nicht hinreichend weit weg, um Unterscheidungskraft – also eine schutzbegründende Eigenart gegenüber dem beschreibenden Begriff – begründen zu können. Mit dieser Begründung hat das Bundespatentgericht den Schutz für die Wortmarke „AppOtheke“ aufgehoben (Beschluss vom 9.2.2015, Az. 27 W (pat) 73/14, Beschluss unter www.dejure.org ).
26.05.2015 · Nachricht · Apothekenrecht
Eine deutsche Apotheke darf Arzneimittel von einer Apotheke aus den EU-Mitgliedstaaten beziehen und diese mit Rechnung der Bezugsapotheke kostengünstiger an ihre Kunden abgeben. Über das aktuelle Urteil des ...
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25.05.2015 · Fachbeitrag ·
Datenschutz
Seit dem 1. September 2009 findet sich in § 32 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) eine gesetzliche Regelung zum Datenschutz im Beschäftigtenverhältnis. Danach ist die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener ...
22.05.2015 · Fachbeitrag ·
Apothekenrecht
Eine inländische Apotheke darf Arzneimittel von einer Apotheke aus dem EU-Ausland beziehen und diese mit Rechnung der Bezugsapotheke abgeben (Bundesverwaltungsgericht [BVerwG], Urteil vom 26.2.2015, Az. 3 C 30.13, Abruf-Nr. 144162 ).
21.05.2015 · Fachbeitrag ·
Wettbewerbsrecht
Das Heilmittelwerbegesetz (HWG) verbietet Werbung mit Empfehlungen von im Gesundheitswesen tätigen Personen. Dazu gehört auch der Apothekerverband. Die Werbung mit der Verbandsaussage „Medikament des Jahres“ ist ...
18.05.2015 · Fachbeitrag ·
Wettbewerbsrecht
Die Abgabe eines verschreibungspflichtigen Medikaments durch Apotheker ist ohne die Vorlage eines Rezepts unzulässig. Über das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs informiert Sie der „CT-Retax-Kompass“ Nr.
11.05.2015 · Nachricht · Leserforum
Frage: „Ein mit einem aut-idem-Kreuz verordneter Import darf nicht gegen das Original oder einen anderen Import ausgetauscht werden. Wie verhält es sich aber, wenn kein Import lieferbar ist? Reicht es, in diesem Fall die Sonder-PZN für Nichtverfügbarkeit von Importen auf das Rezept zu drucken und das Original abzugeben? Oder müssen wir das Rezept vom Arzt ändern lassen?“ Die Antwort lesen Sie im „CT-Retax-Kompass“ Nr. 3/2015 (kostenlos unter ct-retax-kompass.de) .
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