01.08.2006 · Fachbeitrag aus ASR · Rücknahme von Leasing-Fahrzeugen
Im Zusammenhang mit der Rücknahme von Leasing-Fahrzeugen von der Leasing-Gesellschaft gewähren Autohäuser dem (ehemaligen) Leasing-Nehmer gelegentlich Preisnachlässe, die dann mit einer neuen Leasing-Sonderzahlung verrechnet werden.
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01.08.2006 · Fachbeitrag aus ASR · Informieren Sie Ihre Kunden
Die „Ein-Prozent-Regelung“ ist nur noch bei Pkw im „notwendigen“ Betriebsvermögen anwendbar - unabhängig davon, wie der Unternehmer seinen Gewinn ermittelt. Diese Neuregelung ist für alle Wirtschaftsjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2005 begonnen haben. Sie gilt somit auch für Fahrzeuge, die sich bereits vor dem 1. Januar 2006 im Betriebsvermögen befunden haben.
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01.08.2006 · Fachbeitrag aus ASR · Leseranfrage
Ein Skoda-Händler schilderte der Redaktion ein inzwischen häufiges Problem: „Ein Firmenkunde möchte ein neues Auto kaufen. Er will das Navigationsgerät nicht in der Fahrzeugrechnung sondern separat auf einer anderen Rechnung aufgeführt haben. Darf ich als Händler das Fahrzeug von den Ausstattungen trennen?“
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus ASR · Autokauf
Akzeptiert der Käufer nach zwei fehlgeschlagenen Nachbesserungsversuchen an seinem mangelhaften Fahrzeug weitere Ursachenforschung durch den Verkäufer, kann er nicht einfach vom Kaufvertrag zurücktreten, ohne dem Verkäufer eine Frist nach § 323 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch gesetzt zu haben. Diese Frist kann auch kurz bemessen sein. Das ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Rostock. Im Urteilsfall ging es um einen am 26. November 2003 gekauften Neuwagen. Das ...
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus ASR · GW-Handel
Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) gibt Anlass, das Thema „Kulanz“ zu beleuchten: Macht der Käufer innerhalb der Garantie-/Sachmängelhaftungsfrist Ansprüche geltend und zahlen Sie darauf „aus Kulanz“ einen Teilbetrag, kann das im Extremfall zur Beweislastumkehr führen. Kritisch sind vor allem GW-Verkäufe. Bekanntlich ist nicht jeder Defekt im technischen auch ein Mangel im rechtlichen Sinn. An älteren Autos darf auch innerhalb der Sachmangelhaftung durchaus etwas ...
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus ASR · Unfallkosten
Baut ein Kunde mit einem nicht vollkaskoversicherten werkstatteigenen Fahrzeug einen Unfall, kann er auch bei einfacher Fahrlässigkeit für die Schäden haften. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg entschieden. Für die Dauer der Reparatur hatte die Werkstatt einer Kundin auf deren Wunsch einen Smart gratis zur Verfügung gestellt. Der Wagen, der nicht vollkaskoversichert war, wurde bei einem Unfall auf eisglatter Fahrbahn total beschädigt. Grobe Fahrlässigkeit war der Kundin nicht ...
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus ASR · Ansparabschreibung
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat bereits im Jahr 2004 folgendes Gestaltungsmodell abgesegnet: Ein Jahr vor der Betriebsaufgabe oder -veräußerung wird eine Ansparrücklage gebildet, die den laufenden Gewinn drückt. Die spätere Auflösung der Rücklage ist dann entweder Teil des begünstigt besteuerten Betriebsaufgabe-/veräußerungsgewinns oder auf Grund des Freibetrags gar nicht zu versteuern (Urteil vom 10.11.2004, Az: XI R 69/03; Abruf-Nr.
050402
). Das Bundesfinanzministerium (BMF) will ...
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus ASR · Noch einmal eBay
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das eBay-Verfahren nicht als „Versteigerung“ eingestuft. Der Ablauf auf solchen Plattformen sei ein spezieller Weg, Kaufverträge herbeizuführen. Obwohl auf modernem Weg, werden hierbei ganz klassisch Verträge mit Angebot (des Käufers) und vorweggenommener Annahmeerklärung (des Verkäufers) abgeschlossen.
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus ASR · Normaler Verschleiß oder Sachmangel?
Ob ein Motorschaden etwas mit Verschleiß zu tun hat, hat bis zum 1. Januar 2002 jedenfalls juristisch kaum interessiert. Denn die bis dahin übliche und zulässige Klausel „verkauft unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung“ deckte sämtliche Schäden ab. Herkunft und Ursache waren aus juristischer Sicht belanglos.
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01.07.2006 · Fachbeitrag aus ASR · Lohnsteuer
Ist eine Lohnsteuer-Pauschalierung „fehlgeschlagen“, weil die Voraussetzungen nicht vorlagen, hat die pauschale Lohnsteuer keine Abgeltungswirkung. Das heißt: Der fälschlicherweise pauschal versteuerte Arbeitslohn ist bei der Einkommensteuer-Veranlagung des Arbeitnehmers als Einnahmen aus nichtselbstständiger Arbeit anzusetzen. Eine Anrechnung der pauschalen Lohnsteuer beim Arbeitnehmer kommt dabei aber nicht in Betracht. (Bundesfinanzhof, Beschluss vom 20.3.2006, Az: VII B ...
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