05.01.2016 · Fachbeitrag · Zugewinnausgleich

Vorliegen einer illoyalen Vermögensverfügung

von VRiOLG a.D. Dieter Büte, Bad Bodenteich/Celle

| Der BGH hat zur Darlegungs- und Beweislast bei der illoyalen Vermögensminderung (§ 1375 Abs. 2 Nr. 2 BGB) entschieden. Der Beitrag zeigt, warum der Beschluss bedenklich ist. |

Sachverhalt

Der Sachverhalt entspricht dem in FK 16, 9 (in dieser Ausgabe). Zu ergänzen ist Folgendes: M hat einen Sparvertrag aufgelöst und sich das Guthaben auszahlen lassen, bevor der Scheidungsantrag zugestellt worden ist.

• Leitsatz: BGH 20.5.15, XII ZB 314/14

Der Tatbestand einer illoyalen Vermögensminderung ist nur dann schlüssig dargelegt, wenn der in Rede stehende Betrag nicht im Rahmen einer ordnungsgemäßen Lebensführung verbraucht worden sein kann (Abruf-Nr. 177624).