18.07.2011 · Fachbeitrag · Vermögensauseinandersetzung

So können Schwiegereltern Zuwendungen an das Schwiegerkind zurückfordern

von VRiOLG Dieter Büte Bad Bodenteich/Celle

| Probleme bereitet es in der Praxis, wenn Schwiegereltern eine Zuwendung an das Schwiegerkind zurückfordern wollen, weil dessen Ehe mit dem eigenen Kind gescheitert ist. Denn der BGH hat diesbezüglich seine Rechtsprechung geändert. |

Zuwendungsempfänger

Bei finanziellen Zuwendungen der Schwiegereltern ist zunächst zu prüfen, wer Leistungsempfänger ist:

• Erfolgt die Zuwendung auf ein Einzelkonto, spricht dies dafür, dass Empfänger nur der Kontoinhaber sein soll. Etwas anderes kann aber gelten, wenn der andere Ehegatte bevollmächtigt war oder dessen Gehaltszahlungen auf dieses Konto erfolgen und von diesem Konto die gemeinsamen Ausgaben bestritten werden (OLG Celle FamRZ 03, 233, 234; OLG Koblenz NJW 03, 1675).