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  • · Fachbeitrag · Verfahrensrecht

    Titelgegenklage vs. Vollstreckungsgegenklage

    von RiOLG Dr. Andreas Möller, Hamm

    | Bei einem unbestimmten Titel, bei dem auf die zugrunde liegende Forderung gezahlt worden ist, ist die Wahl des richtigen Rechtsmittels schwierig. Der Beitrag zeigt, wie Sie richtig vorgehen. |

    1. Unbestimmter Titel

    Es ist so schnell passiert: Bei Vergleichsverhandlungen schließen die Parteien einen Vergleich, der nicht vollstreckbar ist, weil er zu unbestimmt ist:

     

    • Beispiel

    Mit gerichtlichem Vergleich hat sich die Frau F verpflichtet, für ihren Mann M rückständigen Trennungsunterhalt für sechs Monate i. H. v. 1.000 EUR monatlich zu zahlen, abzüglich bereits gezahlter Beträge. F behauptet, gezahlt zu haben. M kündigt die Zwangsvollstreckung an.