Unregelmäßigkeiten bei der Einfuhr-USt: BGH verneint Relevanz des Vorsteuerabzugs

| Das LG hatte die Angeklagten wegen gewerbsmäßigen Schmuggels von Gold aus Liechtenstein verurteilt. Der BGH hat die dagegen eingelegte Revision verworfen (17.10.23, 1 StR 151/23). Es wurde erwartet, dass diese Entscheidung die neue Rechtsprechung fortsetzt, um das Kompensationsverbot bei der (Einfuhr-)USt zu beschränken. Spatscheck und Spilker zeigen in dem Beitrag auf, dass diese Erwartung jedoch nicht erfüllt wurde. Sie setzen sich kritisch mit der Entscheidung auseinander. Den Beitrag lesen Sie demnächst in der PStR. |