Memo: ZAUBER, ZEUGE und KUSS - Instrumentarien zum koordinierten bundesweiten Informationsaustausch

| Nicht neu, aber immer noch gut: Unter anderem hat die Steuerfahndung Zugriff auf folgende Datenbanken bzw. folgende Abfragemöglichkeiten: ZAUBER (Zentrale Datenbank zur Speicherung und Auswertung von Umsatzsteuer-Betrugsfällen), ZEUGE (ZStV-/BZR-Ermittlungsunterstützung) und KUSS (Zentrale Koordinierungsstelle für Umsatzsteuer-Sonderprüfung und Steuerfahndung). |

• ZAUBER-Datenbank: Zur effektiven Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs ist beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) eine zentrale Datenbank zur Speicherung und Auswertung von Umsatzsteuerbetrugsfällen und Entwicklung von Risikoprofilen eingerichtet worden. Die Landesfinanzbehörden haben einen direkten Zugriff auf diese Datenbank.

• ZEUGE: Über das Verfahren ZEUGE sind die Steuerfahndungsstellen elektronisch an das bundesweite Zentrale Staatsanwaltschaftliche Verfahrensregister (ZStV) und an das Bundeszentralregister (BZR) angebunden. Damit ist insbesondere erkennbar, wenn eine andere Steuerfahndungsstelle gegen denselben Beschuldigten im Steuerstrafverfahren ermittelt.

• KUSS: Die Steuerfahndungsstellen sind über die KUSS beim BZSt vernetzt. Dieser obliegt die Koordinierung von länderübergreifenden Umsatzsteuerbetrugsfällen und die Durchführung von bundesweiten Arbeitstreffen (Bayerischer Landtag, Drucks. 17/3542).