22.11.2016 · Fachbeitrag · Besondere Verfahrenskonstellationen

So wirken sich Prozessverbindung und -trennung auf die anwaltliche Vergütung aus

von Dipl.-Rechtspfleger (FH) Patrick Meinhard, Kastellaun

| Es gehört zum gerichtlichen Tagesgeschäft, dass Prozesse verbunden oder getrennt werden. Leser haben uns gebeten, herauszuarbeiten, wie sich dies auf die Vergütungsberechnung auswirkt. Der folgende Beitrag stellt das Wichtigste dar. |

1. Prozessverbindung

Die Prozessverbindung ist in § 147 ZPO geregelt und ermöglicht, dass mehrere anhängige Verfahren gemeinsam verhandelt und entschieden werden. Voraussetzung: Es müssen mehrere Prozesse bei demselben Gericht bereits anhängig sein und diese müssen vom Gegenstand her in einem rechtlichen Zusammenhang stehen oder hätten in einer Klageschrift geltend gemacht werden können.

Wichtig | Es muss also nicht zwingend eine Personenidentität zwischen den Personen bestehen!