· Fachbeitrag · Besondere Verfahrenskonstellationen
So wirken sich Prozessverbindung und -trennung auf die anwaltliche Vergütung aus
von Dipl.-Rechtspfleger (FH) Patrick Meinhard, Kastellaun
| Es gehört zum gerichtlichen Tagesgeschäft, dass Prozesse verbunden oder getrennt werden. Leser haben uns gebeten, herauszuarbeiten, wie sich dies auf die Vergütungsberechnung auswirkt. Der folgende Beitrag stellt das Wichtigste dar. |
1. Prozessverbindung
Die Prozessverbindung ist in § 147 ZPO geregelt und ermöglicht, dass mehrere anhängige Verfahren gemeinsam verhandelt und entschieden werden. Voraussetzung: Es müssen mehrere Prozesse bei demselben Gericht bereits anhängig sein und diese müssen vom Gegenstand her in einem rechtlichen Zusammenhang stehen oder hätten in einer Klageschrift geltend gemacht werden können.
Wichtig | Es muss also nicht zwingend eine Personenidentität zwischen den Personen bestehen!
Möchten Sie diesen Fachbeitrag lesen?
Kostenloses RVG prof. Probeabo
0,00 €*
- Zugriff auf die neuesten Fachbeiträge und das komplette Archiv
- Viele Arbeitshilfen, Checklisten und Sonderausgaben als Download
- Nach dem Test jederzeit zum Monatsende kündbar
* Danach ab 16,30 € / Monat
