11.11.2013 · Nachricht · Aktuelle Gesetzgebung
Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt hat beim heutigen Niedersächsischen Fachtag „Wohnen im Alter - Perspektiven für Stadt und Land“ in Hannover betont, dass sich die Landesregierung für die Entwicklung neuer Wohnformen für Seniorinnen und Senioren stark macht: „Wir unterstützen selbstbestimmte Wohnformen im Alter!“
> Nachricht lesen
05.11.2013 · Fachbeitrag ·
Mietrecht
Senioren als Wohnraummieter sehen sich oftmals Problemen ausgesetzt, die bei anderen Mietergruppen nicht auftreten. Ihre spezielle Situation verschafft ihnen aber auch Möglichkeiten, über die andere nicht verfügen.
05.11.2013 · Fachbeitrag ·
Erbschleicherei
Der Erblasser darf bis zum Tod frei über sein Vermögen verfügen. Dies birgt die Gefahr, dass Personen versuchen, den oft dementen Erblasser in unredlicher Art zu beeinflussen. Bis auf wenige Ausnahmen (§ 14 HeimG) ...
05.11.2013 · Fachbeitrag ·
Sozialhilferegress
Angesichts leerer Kassen ist der Sozialhilferegress nach § 528 BGB, § 93 Abs. 1 S. 1 SGB XII für die Sozialhilfeträger eine wichtige Einnahmequelle. Muss der Schenker in ein Pflegeheim und kann er aus eigenen Mitteln die Kosten dafür ganz oder teilweise nicht aufbringen, kommt es zum bösen Erwachen beim Beschenkten. Der vorliegende Beitrag stellt Strategien vor, mit denen er sich gegen den Regress des Sozialamts verteidigen kann.
05.11.2013 · Fachbeitrag ·
Sozialhilferegress
Der Sozialhilferegress spielt in der Praxis eine immer wichtigere Rolle. Der vorliegende Beitrag stellt die Rechtsstellung der Anspruchsbeteiligten und die Überleitung des Anspruchs auf den Träger der Sozialhilfe vor.
05.11.2013 · Fachbeitrag ·
Elternunterhalt
In SR 13, 3 hatten wir über die neue Berechnungsmethode des BGH zur Berücksichtigung des Taschengeldanspruchs beim Elternunterhalt berichtet. Der BGH hatte die Sache zur erneuten Entscheidung an das OLG Braunschweig ...
05.11.2013 · Fachbeitrag ·
Testament
Bestehen Zweifel an der Echtheit und Eigenhändigkeiten eines Testaments, müssen diese durch ein schriftvergleichendes Gutachten ausgeräumt werden (OLG Düsseldorf 8.5.13, I-3 Wx 47/12, Abruf-Nr. 133405 ).