30.04.2019 · Fachbeitrag ·
Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers
Verzichten Eltern gegenüber den Kindern auf ein Wohnrecht, ist dieser Verzicht als Schenkung anzusehen. Diese Schenkung unterliegt auch der Rückforderung im Fall der Verarmung des Schenkers. Der Gegenstand selbst kann nicht herausgegeben werden. Der BGH erläutert, was stattdessen herauszugeben ist (BGH 17.4.18, X ZR 65/17, Abruf-Nr. 203091 ).
30.04.2019 · Nachricht ·
Anwaltsmarketing
Der Wettbewerbsdruck auf die Anwaltschaft hat sich durch die ständig steigenden Zulassungszahlen, aber auch durch das Rechtsdienstleistungsgesetz weiter verschärft. Wer jetzt nicht reagiert, wird erhebliche ...
30.04.2019 · Fachbeitrag ·
Mandanten fragen
Der vermögende Senior S hat folgende Fragen an Sie als Rechtsanwalt:
30.04.2019 · Fachbeitrag ·
Der praktische Fall
Der Zuwendungsnießbrauch ist in der Praxis eine beliebte Gestaltungsvariante, wobei regelmäßig ertragsteuerliche Überlegungen im Fokus stehen. Wie ein Zuwendungsnießbrauch schenkungsteuerlich zu behandeln ist, zeigt der folgende praktische Fall.
30.04.2019 · Nachricht ·
Betreuungsrecht
Auch nach einem wirksamen Widerruf der Vorsorgevollmacht durch den Betreuer kann der Bevollmächtigte noch im Namen des Betroffenen, nicht aber im eigenen Namen Rechtsmittel gegen die Betreuerbestellung einlegen.
16.04.2019 · Fachbeitrag ·
Patientenverfügung
Der BGH hat entschieden: Sind ärztliche Maßnahmen in einer Patientenverfügung nicht detailliert genug beschrieben, kann diese gleichwohl konkret genug sein, wenn bestimmte Krankheiten oder Behandlungssituationen ...
03.04.2019 · Fachbeitrag ·
Bertreuungsverfahren
Wieder einmal hat ein Gericht bei der Bestellung eines Betreuers zu wenig bzw. keine Sachverhaltsaufklärung betrieben. Ein eindeutiger Verfahrensfehler, wie der BGH klar macht – ein gefährlicher obendrein.