20.02.2019 · Fachbeitrag ·
Vermächtnis
Mit einem Wohnungsrechtsvermächtnis will der Erblasser den Begünstigten im Hinblick auf eine dauernde Wohngelegenheit absichern. Es ist von anderen Wohnungsrechten abzugrenzen. Dazu im Einzelnen:
12.02.2019 · Nachricht ·
Urlaubsanspruch
Endet das Arbeitsverhältnis durch den Tod des Arbeitnehmers, haben dessen Erben Anspruch auf Abgeltung des vom Erblasser nicht genommenen Urlaubs (§ 1922 Abs. 1 BGB, § 7 Abs. 4 BUrlG). Das hat das BAG entschieden und ...
04.02.2019 · Fachbeitrag ·
Sozialhilferecht
Muss das für die Bestattungsvorsorge angesparte Vermögen versilbert werden, wenn Sozialhilfebedürftigkeit z. B. im Fall von Pflegebedürftigkeit eintritt? Das SG Gießen hat sich jetzt mit dieser Frage befasst.
04.02.2019 · Fachbeitrag ·
Schenkungsteuer
Mit Urteil vom 17.4.18 hat sich der BGH mit der Frage des Umfangs eines Rückforderungsanspruchs des Schenkers wegen Verarmung im Falle eines Verzichts auf ein vorbehaltenes Wohnrecht auseinandergesetzt.
04.02.2019 · Nachricht ·
Geldanlage
Obwohl immer wieder zu hören ist, dass die Deutschen ein Volk von Aktienmuffeln seien, zeigt die Realität: Viele Ruheständler sowie Senioren, die in den kommenden Jahren in Rente gehen, haben Geld in Wertpapieren ...
04.02.2019 · Fachbeitrag ·
Mandanten fragen
Mandant M fragte Sie: Ich habe einen Bruder B. Müssen wir gemeinsam oder muss ich unter Umständen alleine Elternunterhalt für meinen pflege- und unterhaltsbedürftigen Vater zahlen?
04.02.2019 · Fachbeitrag ·
Erwerbsminderung
Auch ein nicht durch einen Arzt, sondern durch eine Pflegefachkraft erstelltes Gutachten kann einen Rentenanspruch stützen. Es leistet zwar keinen Vollbeweis für eine Erwerbsminderung, unterstützt aber sowohl den Gutachter als auch das Gericht bei seiner Entscheidung, so aktuell das SG Nordhausen. Das SG hat ferner die Voraussetzungen für eine unbefristete Rente anhand der BSG-Rechtsprechung betont.