04.12.2018 · Fachbeitrag ·
Leistungsfähigkeit
Mandantin M fragt Sie: Wie ist beim Elternunterhalt eigentlich die rechtliche Stellung meiner Lebensgefährtin L, mit der ich zusammenlebe?
04.12.2018 · Fachbeitrag ·
Leistungsfähigkeit
Taschengeld ist laut BGH unterhaltspflichtiges Einkommen. Ein ebenso kompliziertes wie überflüssiges Konstrukt. Trotzdem muss in der Praxis damit „gerechnet“ werden.
04.12.2018 · Nachricht ·
IWW-Webinare
Auch im ersten Quartal 2019 bietet Ihnen das IWW Institut wieder die
Möglichkeit, sich bequem und kompetent fortzubilden. Das erwartet Sie:
04.12.2018 · Nachricht ·
Erwerbsminderung
Darf eine unbefristete Rente wegen Erwerbsminderung abgelehnt werden, nur weil noch nicht alle möglichen Behandlungen erfolgten? Das SG Hannover sagt nein (4.9.18, S 6 R 125/17, Abruf-Nr. 205683 ). Gehen Ärzte bzw. Sachverständige davon aus, dass auch solche noch möglichen therapeutischen Maßnahmen den Versicherten nicht leistungsfähiger werden lassen, ist die Rente auch nicht zu befristen.
04.12.2018 · Fachbeitrag ·
Erwerbsminderung
Das BSG hatte sich kürzlich mit dem Vorwurf einer Klägerin zu beschäftigen, dass Gericht habe ärztliche Unterlagen nicht berücksichtigt. Allerdings erläuterte sie die ursächlichen Umstände dafür nicht ...
27.11.2018 · Nachricht ·
Berufsunfähigkeit
Für die Prüfung, ob bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit eingetreten ist, ist grundsätzlich die letzte konkrete Berufsausübung maßgebend, so wie sie in gesunden Tagen ausgestaltet war. Als Sachvortrag muss eine ...
27.11.2018 · Fachbeitrag ·
Bedürftigkeit
Auch Tarifverträge mit Arbeitnehmern können Sterbebeihilfen für Hinterbliebene regeln. Diese zählen aber als Einkommen und sind auf SGB-II-Leistungen anzurechnen. Es spielt auch keine Rolle, ob die Sterbegeldforderung gegen den Arbeitgeber des verstorbenen Gatten bereits vor dem Antrag der Leistungen erworben wurde. Dies hat jetzt das LSG Baden-Württemberg bestätigt (1.10.18, L 1 AS 3306/16, Abruf-Nr. 205685 ).