22.02.2025 · Fachbeitrag aus Apotheke heute · Medizinprodukte
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat die drei neuen DiGA „eCovery – Therapie bei Schmerzen im unteren Rücken“ für erwachsene Patienten mit einer Osteochondrose der Wirbelsäule, „companion ® shoulder“ bei Schulterläsion und „Uroletics“ bei bösartiger Neubildung der Prostata vorläufig in das DiGA-Verzeichnis aufgenommen (siehe https://diga.bfarm.de/de/verzeichnis ). Das DiGA-Verzeichnis enthält aktuell fast 70 DiGA. Es kann die ...
> lesen
21.02.2025 · Fachbeitrag aus StiftungsBrief · Sozialversicherungspflicht
Lehrkräfte werden in Stiftungen und gemeinnützigen Organisationen oft „auf Honorarbasis“ eingesetzt. Das „Herrenberg-Urteil“ des BSG vom 28.06.2022 hat die sozialversicherungsrechtliche Einordnung von Honorarlehrkräften aber grundlegend verändert. Die bisherige Praxis der Beschäftigung auf Honorarbasis wurde infrage gestellt worden. Der Gesetzgeber hat jetzt reagiert und eine Übergangsregelung getroffen. SB stellt sie vor.
> lesen
21.02.2025 · Nachricht aus Unfallregulierung effektiv · SV-Honorar
Der Schadengutachter kalkuliert mit den Stundenverrechnungssätzen der Markenwerkstatt am Ort, weil das nach der BGH-Rechtsprechung die Grundlage ist, solange der Versicherer bei der fiktiven Abrechnung noch nicht auf eine andere Werkstatt verwiesen hat. Der Versicherer greift zur Verweisung, weil das betroffene Fahrzeug älter als drei Jahre und nicht scheckheftgepflegt ist. Ist die Grundlage für das Gutachtenhonorar der Schadenbetrag vor oder nach der Verweisung? Darüber hatte das AG ...
> lesen
21.02.2025 · Fachbeitrag aus Unfallregulierung effektiv · Kasko
In vermutlich allen Kaskoverträgen gibt es eine Regelung, dass Altteile beim Versicherungsnehmer verbleiben und mit ihrem Wert angerechnet werden. In den Musterbedingungen des Gesamtverbands der deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) ist das die Klausel A.2.5.7.2. Eine solche Anrechnung des Werts beschädigter Teile fand bisher allerdings nur punktuell statt. Nun liegt UE ein erster Vorgang vor, bei dem ein Karosserieteil betroffen ist. UE erläutert, was das für die Beteiligten bedeutet.
> lesen
21.02.2025 · Fachbeitrag aus Löhne und Gehälter professionell · Vergütung
Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ordentlich und stellt den Arbeitnehmer trotz dessen Beschäftigungsanspruchs von der Arbeit frei, unterlässt der Arbeitnehmer in der Regel nicht böswillig i. S. v. § 615 S. 2 BGB anderweitigen Verdienst, wenn er nicht schon vor Ablauf der Kündigungsfrist ein anderweitiges Beschäftigungsverhältnis eingeht. Das hat das BAG klargestellt und eine praxisrelevante Frage entschieden.
> lesen
21.02.2025 · Fachbeitrag aus StiftungsBrief · Spenden
Jede Stiftung freut sich über Spenden, die ihr zugewandt werden. Hier gilt es jedoch für den Stiftungsvorstand die gesetzlichen Grundlagen und auch die finanzgerichtliche Rechtsprechung zu kennen, um Haftungsgefahren zu vermeiden. SB zeigt in einer Beitragsserie die Besonderheiten bei Spenden an Stiftungen. In diesem sechsten Teil geht es um Zuwendungsbestätigungen. Hier ist Vorsicht geboten, denn eine nicht korrekte Zuwendungsbestätigung kann den Spendenabzug verhindern oder gar zur ...
> lesen
21.02.2025 · Nachricht aus Versicherungsvermittlung professionell · Betriebsausgaben
Ein Leser fragt: In VVP 1/2025 (Seite 7) schreiben Sie, dass es für den Abzug eines häuslichen Arbeitszimmers nicht mehr darauf ankommt, ob für die Tätigkeiten kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht. Vielmehr kommt es nur noch darauf an, dass das Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Tätigkeiten darstellt. Gibt es für diese Aussage eine Rechtsgrundlage?
> lesen
21.02.2025 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Strafrecht
Das Landgericht (LG) Osnabrück hat am 30.01.2025 einen 74 Jahre alten Anästhesisten wegen Körperverletzung in Tateinheit mit fahrlässiger Tötung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt (Az. 6 Ks 11/24). In dem Verfahren ging es um die Tötung einer 63 Jahre alten Frau, die vier Tage nach Einleitung einer Narkose für eine zahnärztliche Heilbehandlung verstorben war. Ursache für den Tod war ein durch Sauerstoffunterversorgung eingetretener schwerster hypoxischer Hirnschaden.
> lesen
21.02.2025 · Nachricht aus Zahnarztpraxis professionell · Gesetzliche Unfallversicherung
Eine Arbeitnehmerin, die eine Arbeitspause einlegt, um von ihr vergessene, regelmäßig eingenommene Medikamente aus ihrem Auto zu holen, steht auf dem Rückweg vom Parkplatz zu ihrer Arbeitsstätte nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg entschieden und damit die Entscheidung der Berufsgenossenschaft bestätigt, den Bruch des Handgelenks nicht als Arbeitsunfall anzuerkennen (Urteil vom 26.09.2024, Az. L 21 U 40/21).
> lesen
21.02.2025 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Arbeitsrecht
Bewerber, die sich bewusst auf Stellenausschreibungen bewerben, die nicht diskriminierungsfrei ausgeschrieben sind, sind in der Praxis immer wieder Gegenstand arbeitsgerichtlicher Entscheidungen. Man spricht schon vom „AGG-Hopper“. Werden diese Bewerber abgelehnt, wird eine Benachteiligung vermutet. Die Bewerber verlangen dann eine Entschädigung unter Berufung auf § 15 Abs. 2 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nun entsprechende Ansprüche ...
> lesen
21.02.2025 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Arbeitsrecht
Ein Beschäftigungsverhältnis wird erst ab dem Beginn der Entgeltfortzahlung und nicht schon mit Abschluss des Arbeitsvertrags begründet. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen im Fall eines Mannes entschieden, der einen neuen Arbeitsvertrag unterschrieben hatte, die Arbeit aber nie antrat, sondern sich zu Beginn des Arbeitsverhältnisses krank meldete (Urteil vom 21.01.2025, Az. L 16 KR 61/24).
> lesen
21.02.2025 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Mietrecht
Kommt es durch Patienten zu wiederholten und schwerwiegenden Störungen des Hausfriedens, ist die außerordentliche Kündigung des Mietvertrags gerechtfertigt (Oberlandesgericht [OLG] Köln, Urteil vom 01.03.2024, Az. 1 U 10/23, Abruf-Nr. 245936 ).
> lesen
21.02.2025 · Fachbeitrag aus Apotheke heute · Leserforum
Im letzten Monat haben uns die folgenden Fragen erreicht: Was gilt für die Winterreifen des Botenfahrzeugs? Was bedeutet Gefährdungshaftung? AH gibt die Antworten.
> lesen
21.02.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Fahrverbot
Der Sinn des Fahrverbots ist in Frage gestellt, wenn der zu ahnende Verkehrsverstoß mehr als zwei Jahre zurückliegt. Dabei kommt es grundsätzlich auf den Zeitraum bis zur letzten tatrichterlichen Verhandlung an.
> lesen
21.02.2025 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · Beratung
ChatGPT, Deepl und Co.: Seit dem 2.2.25 gibt es neue Vorgaben für ArbG, die KI entwickeln, anbieten oder nutzen. Wir haben für Sie zusammengefasst, worum es geht und welche Maßnahmen jetzt sinnvoll sind.
> lesen
29646 Treffer für »«
Zurück
