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31.03.2025 · Nachricht aus Arbeitsrecht aktiv · Statistik

Arbeitsmarkt im März 2025 – Verhalten einsetzende Frühjahrsbelebung

„Im März beginnt am Arbeitsmarkt die so genannte Frühjahrsbelebung. Auch in diesem Jahr wird sie allerdings von der wirtschaftlichen Flaute spürbar ausgebremst.“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg. > lesen

13.02.2025 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell · Prothetik

Versorgung einer einseitigen Freiendsituation mittels Monoreduktor – so rechnen Sie ab

Ein Monoreduktor stellt einen einseitigen Kombinationszahnersatz dar. Dieser kann nur bei sehr günstiger Verankerungsmöglichkeit sowie reduzierten Lastkräften angezeigt sein und wird an zwei Pfeilerzähnen verankert. Ein Monoreduktor kommt zum Einsatz bei der prothetischen Versorgung von einseitigen Freiendsituationen in den Fällen, wo eine Brücke mit Anhänger nicht möglich ist. Hierbei werden die beiden endständig stehenden Zähne mittels Kronen versorgt, distal wird zusätzlich ein ...  > lesen

26.06.2024 · Fachbeitrag aus Zahnarztpraxis professionell · Arbeitsrecht

Ab in den Urlaub … 12 Mythen zum Urlaubsrecht

Wenn es um das Thema Urlaub geht, hört bei vielen Arbeitnehmern und auch Arbeitgebern der Spaß auf. Viele Irrtümer kursieren um das wichtige Thema. Ob es um die Probezeit, die Übertragbarkeit oder die Abgeltung des Urlaubs geht – nicht alles, was man so hört, stimmt auch!  > lesen

17.03.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Passivlegitimation

Zum Dauerbrenner „Die falsche HUK verklagt“

Das AG Calw hat sich mit einer Klage befassen müssen, in der versehentlich eine falsche Einheit der HUK Coburg als Beklagte benannt wurde. Es hat die beantragte Rubrumsberichtigung vorgenommen mit folgenden Erwägungen:  > lesen

17.03.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Prozessrecht

Es muss Einsicht in die gesamte Messreihe gewährt werden

Das AG Köln hat entschieden, dass die Bußgeldstelle Einsicht in die komplette Messreihe gewähren muss. Begrenzt die Bußgeldstelle die Einsicht auf einige wenige von ihr vorausgewählte Messfälle, beschränkt sie den Betroffenen in seinen Rechten (13.1.25, 809 OWi 1/25 (b), Abruf-Nr. 246148 ).  > lesen

23.12.2024 · Fachbeitrag aus Planungsbüro professionell · Honorarrecht

Die Sicherheitsleistung nach § 650f BGB: Neue Rechtsprechung kennen und alle Register ziehen

Die Bauhandwerkersicherung in § 650f Abs. 1 S. 1 BGB ist ein Honorarsicherungsinstrument, das gegenüber schwierigen Auftraggebern und auch in unsicheren Zeiten wertvolle Dienste leisten kann. Dass sie endlich auch von den planenden Berufen entdeckt worden ist, zeigt u. a. die Tatsache, dass zuletzt relativ viele „Planerfälle“ vor Gericht gelandet sind. Anlass genug für PBP, Sie noch einmal mit dem Grundgedanken der Bauhandwerkersicherung und der aktuellen Rechtsprechung vertraut zu ...  > lesen

17.03.2025 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Leserforum

Widerruflichkeit eines Vertrags und Schadenrecht

Zunehmend stürzen sich Versicherer auf die Widerruflichkeit von Abschlepp- oder Gutachtenverträgen. Und in der Tat: Oft riecht der Abschleppvertrag mit einem Verbraucher nach einem außerhalb der Geschäftsräume geschlossenen Vertrag (AGV). Zwar ordert die Polizei den Abschlepper an die Unfallstelle, doch der Auftrag wird vom Geschädigten bei gleichzeitiger körperlicher Anwesenheit an der Unfallstelle erteilt. Für Gutachtenverträge sieht es oft ähnlich aus, siehe unten. Daraus ergibt ...  > lesen

17.03.2025 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Geschwindigkeitsüberschreitung

Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren

Das AG Dortmund hat eine Betroffene, der eine Geschwindigkeitsüberschreitung zur Last gelegt worden ist, freigesprochen. Nach Auffassung des AG war die zugrunde liegende Geschwindigkeitsmessung nicht verwertbar.  > lesen

12.12.2024 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Haftungsrecht

Der Aufklärungsbogen ist kein Vollbeweis für eine hinreichende Aufklärung des Patienten

Neben der Behauptung von Behandlungsfehlern beruhen Arzthaftungsklagen häufig auf dem Vorwurf der Patienten, dass diese vor oder während der Behandlung nicht richtig aufgeklärt worden sein sollen. Abschluss der Aufklärung ist regelmäßig die Unterzeichnung des Aufklärungsbogens durch den Patienten. In diesem Zusammenhang beweist allein ein vom Patienten unterzeichneter Aufklärungsbogen allerdings nicht, dass der Patient ordnungsgemäß aufgeklärt wurde (Oberlandesgericht [OLG] Jena, ...  > lesen

23.06.2024 · Nachricht aus Mietrecht kompakt · Wohnungseigentum

Recht zum Einbau von Dachgauben erlaubt auch
Einbau von Dachfenstern

Ist ein Sondereigentümer nach der Teilungserklärung/Gemeinschaftsordnung dazu berechtigt, das Dachgebälk einschließlich des Kniestocks – auch durch Einbau von Dachgauben – zu verändern, umfasst dies auch das Recht zum Einbau von Dachfenstern (AG Heidelberg 20.3.24, 45 C 128/23, nrkr., Abruf-Nr. 241881 ).  > lesen