LfSt Bayern - Grundlagenbescheide und die Folgen

Der umfangreiche Erlass erläutert das Verhältnis von Grundlagenbescheiden des § 175 AO wie Feststellungs- und Steuermessbescheide sowie sonstige für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte zu den Folgebescheiden und verweist auf wichtige BFH-Urteile. Dabei geht es um folgende Aspekte:  

• Hemmung der Verjährung über die normale Festsetzungsfrist hinaus für den Folgebescheid

• Vorbehaltsaufhebung oder Änderung eines Grundlagenbescheids

• Mitteilung und Auswertung der festgestellten Besteuerungsgrundlagen

• Ablaufhemmung infolge einer Außenprüfung

• Unterbliebene Änderung beim Folgebescheid

• Festsetzungsverjährung bei fehlender Auswertung der Mitteilung aufgrund innerorganisatorischer Mängel

• Anpassungsfehler zwischen Grundlagen- und Folgebescheid

• Negativer Feststellungsbescheid

• Beschränkung und Erweiterung des Gegenstands der Feststellung

• Ausgleich von Rechtsfehlern nach §177 AO

• Änderung von Folgebescheiden für weit zurückliegende Veranlagungszeiträume

• Feststellungen des Versorgungsamts über den Grad der Behinderung

(Bayerisches LfSt 6.5.08, S 0353 - 10 St 41M, unter www.iww.de, Abruf-Nr. 082165)  

Quelle: Ausgabe 08 / 2008 | Seite 565 | ID 120587